Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über Diskriminierungen und rassistisch motivierte Übergriffe in Frankfurt zwischen 2015 und 2019 zu erhalten. Es wird erwartet, dass der Magistrat konkrete Zahlen und Informationen zu den Vorfällen bereitstellt, um die Situation besser zu verstehen und gegebenenfalls Maßnahmen zu ergreifen.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
- Wie viele Fälle von 'Diskriminierungen und rassistisch motivierten Übergriffen' haben sich in den Jahren 2015 bis 2019 in Frankfurt insgesamt ereignet (nur Zahlenangaben für jedes einzelne Jahr)?
- Worin bestanden die unter 1. aufgeführten Diskriminierungen konkret (z.B. rassistische Beleidigung, Benachteiligung bei der Stellen- oder Wohnungssuche aufgrund der Hautfarbe, Religion oder Ethnie)?
- Worin bestanden die unter 1. aufgeführten rassistisch motivierten Übergriffe konkret?
- Woher hat der Magistrat Kenntnis von den unter 2. und 3. aufgeführten Vorfällen?
- In wie vielen der unter 2. und 3. aufgeführten Fällen wurde von den betroffenen Personen Strafanzeige erstattet (hier nur die Anzahl der Fälle angeben)?
- Welches Ergebnis zeigten die unter 5. aufgeführten Strafanzeigen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Oktober 2020BB 577Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und RechtsextremismusMagistratsbericht
- 7. November 2020Sie sind hierAA 800Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und RechtsextremismusSTVV-Anfrage · AfD
- 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 65Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und RechtsextremismusMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate