Fuhrpark des Oberbürgermeisters
Zusammenfassung
In der Anfrage wird der Magistrat um Auskunft über den Fuhrpark des Oberbürgermeisters gebeten. Es wird insbesondere nach den zur Verfügung stehenden Dienstwagen, deren Nutzung und der Möglichkeit der Veräußertung nicht benötigter Fahrzeuge gefragt. Ziel ist es, Transparenz über die Nutzung und Verwaltung der Dienstwagen zu schaffen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenFragen an den Magistrat
- Welche Dienstwagen werden dem Oberbürgermeister zur Verfügung gestellt? Bitte mit Listenpreis und Anschaffungsdatum.
- Befindet sich unter diesen Dienstwagen auch ein älteres Mercedes-Modell oder Opel-Modell?
- Wie viele Ersatzwagen stehen dem Oberbürgermeister zur Verfügung?
- Wie häufig wurden beide Ersatzdienstwagen seit 2012 genutzt? Warum und durch wen?
- Warum wird dem Oberbürgermeister mehr als ein Ersatzwagen zur Verfügung gestellt?
- Könnte der Magistrat sich vorstellen - so wie die neue AWO-Führung, Dienstwagen, die nicht unbedingt benötigt werden, zu veräußern?
- Dürfen Dienstwagen und Ersatzdienstwagen den Ehepartnern von Magistratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden?
- Wurden Dienstwagen und Ersatzdienstwagen den Ehepartnern von Magistratsmitgliedern zur Verfügung gestellt?
- Werden künftig Dienstwagen und Ersatzdienstwagen den Ehepartnern von Magistratsmitgliedern zur Verfügung gestellt?
- Was ist die Konsequenz einer Zurverfügungstellung?
- Sind die Dienstwagen versichert, wenn sie Ehepartnern von Magistratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden?
- Wer ist im Dezernatsbüro des Oberbürgermeisters an der Zurverfügungstellung der Dienstwagen beteiligt?
- Welche Dokumentation erfolgt bei der Zurverfügungstellung?
- Ist die Dokumentation so akribisch und unveränderbar, dass außenstehende Dritte jederzeit unzweifelhaft feststellen können, wem Dienstwagen zur Verfügung gestellt wurden?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2020Sie sind hierAA 797Fuhrpark des OberbürgermeistersSTVV-Anfrage · FDP
- 11. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 251Fuhrpark des OberbürgermeistersMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION