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Die Folgen des Stadtwachstums endlich offenlegen und bewerten!

Vorlagentyp: AFREIE_WÄHLER
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 11.02.2015, A 792

Betreff: Die Folgen des Stadtwachstums endlich offenlegen und bewerten! Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 02.04.2015 Laut Angaben des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB), ist das Städtewachstum gemessen an der eigenen Bevölkerungszahl, im Vergleich zu allen anderen Großstädten Deutschlands in Frankfurt am stärksten ausgefallen. Auch die Städte Berlin, München, Hamburg, Leipzig, Köln, Stuttgart u.a. verzeichneten ein starkes Wachstum. Demnach wuchs die Großstadt Frankfurt am Main in den Jahren 2011 bis 2013 jährlich um durchschnittlich 11.000 Einwohner. Dieser Bevölkerungszuwachs sei hauptsächlich auf Wanderungsbewegungen zurückzuführen. Die natürliche Entwicklung aus der Zahl der Geburten und Sterbefälle spiele eine weit weniger wichtige Rolle. Laut dem BiB ist der Bevölkerungszuwachs in Frankfurt zu rund drei Viertel auf internationale Zuwanderung zurück zu führen. Der Magistrat möge, in Bezug auf das oben genannte Bevölkerungswachstum der Stadt Frankfurt in den Jahren 2011 bis 2013, folgende Fragen beantworten:

  1. Was waren die Folgen für den Wohnungsmarkt in Frankfurt?
  2. Welche Folgen ergaben sich für den Arbeitsmarkt in Frankfurt?
  3. Welchen Einfluss hatte diese Entwicklung auf die Steuereinnahmen der Stadt Frankfurt?
  4. Welche Folgen hatte diese Entwicklung auf die Infrastrukturausgaben der Stadt Frankfurt?
  5. Wie wirkte sich dieses Bevölkerungswachstum auf die Umwelt betreffende Bereiche wie Wasserversorgung, Stadtklima und Grünflächen aus?
  6. Wie hat sich dieses Wachstum auf die Kaufkraft und auf den Einzelhandel in Frankfurt ausgewirkt?
  7. Welche Auswirkungen wurden insgesamt auf die öffentlichen Finanzen der Stadt Frankfurt festgestellt, insbesondere hinsichtlich der Kinderbetreuung und Schulen?
  8. Warum ist der Magistrat laut B463/2014 dagegen, eine "Bewertung von zusätzlichen Einwohnerinnen und Einwohnern aufgrund ökonomischer und finanzwirtschaftlicher Kennzahlen" (Antwort auf Frage Nr. 5) vorzunehmen?
  9. Sieht der Magistrat der Stadt Frankfurt das rasante Stadtwachstum als unabänderlich an, ähnlich einem Naturereignis?
  10. Welche Möglichkeiten gibt es grundsätzlich auf Seiten des bzw. eines Magistrats, um auf ein starkes Stadtwachstum regulativ Einfluss zu nehmen?
  11. Welche der sich aus Frage Nr. 10 ergebenen Möglichkeiten sieht der Magistrat als erwägenswert für die Stadt Frankfurt an?
  12. Sieht der Magistrat bei weiter anhaltendem Wachstum der Bevölkerung in Frankfurt kurz-, mittel- oder langfristige irgendwelche negative Folgen? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?
  13. Steht der Magistrat der Stadt Frankfurt in Austausch mit anderen ebenfalls stark wachsenden Großstädten in Deutschland, wie z.B. der Partnerstadt Leipzig, um gemeinsam gute Lösungsansätze für einen geeigneten Umgang mit einem starken Städtewachstum zu erörtern? Wenn ja, mit welchen Städten und in welcher Weise? Wenn nein, warum nicht?
  14. Wie bewertet es der Magistrat, dass das Büro Ernst Basler + Partner, mit welchem die Stadt Frankfurt zur Zeit ein Stadtentwicklungskonzept plant bzw. planen lässt, in einer Präsentation eine "Finanzielle Beurteilung der Siedlungsentwicklung" als "wichtig" erachtet (http://www.ebp.ch/files/fachartikel/praesentation_thoma_nov-2014.pdf)?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2015Sie sind hier
    AA 792Die Folgen des Stadtwachstums endlich offenlegen und bewerten!
    STVV-Anfrage · FREIE_WÄHLER
  2. 10. August 2015Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 299Die Folgen des Stadtwachstums endlich offenlegen und bewerten!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 09.06.2015
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 792 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFFRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER

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