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Die Stadt Frankfurt und die AWO LVII - Verwaltungskostenpauschale

Vorlagentyp: AFDP
36 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Einschätzung der Bildungsdezernentin zur AWO und deren Transparenz zu hinterfragen. Es wird erwartet, dass der Magistrat umfassende Informationen zur Aufklärung des AWO-Skandals bereitstellt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Wir fragen den Magistrat:

  1. Wie ist die Bildungsdezernentin zu der Einschätzung gekommen, dass die AWO auf einem guten Weg sei und sie einen ehrlichen Aufklärungswillen sehe?
  2. Hat die Bildungsdezernentin damit den Auftritt der AWO in der für sie fachfremden Sozialausschusssitzung kommentiert?
  3. Ist das die Auffassung des gesamten Magistrates?
  4. Ist es sinnvoll, solche Äußerungen zu tätigen, bevor der AWO-Skandal vollumfänglich aufgeklärt ist?
  5. Lagen der Bildungsdezernentin zu dem Zeitpunkt schon abgeschlossene Berichte des Revisionsamtes und der Innenrevision vor?
  6. Sind die Voraussetzungen des Beschlusses 4958 vom 12.12.2019 erfüllt, die Overheadkosten wieder auszuzahlen?
  7. Ergibt sich aus dem Beschluss 4958 vom 12.12.2019, dass die Dezernate unabgestimmt handeln dürfen?
  8. Ist die AWO in allen Bereichen, in denen sie mit der Stadt verhandelt, vollumfänglich transparent?
  9. Werden bzw. wurden inzwischen aus dem Bildungsdezernat wieder Verwaltungskostenpauschalen an die AWO gezahlt?
  10. Hat die Bildungsdezernentin die Gremien dazu unterrichtet?
  11. Auf welchen Fakten beruht ggf. diese Entscheidung?
  12. Welche Kommunikation hat es dazu mit der AWO gegeben?
  13. Spielt die aktuelle Finanzsituation der AWO ggf. dabei eine Rolle?
  14. Hat die Bildungsdezernentin der AWO Frankfurt nahegelegt, den unglaublich hohen Geldbetrag von aktuell etwa 2,4 Millionen Euro zurückzufordern, der unter dem Deckmantel "Spenden" und "Flüchtlingshilfe" an die AWO Wiesbaden geflossen ist?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2020Sie sind hier
    AA 760Die Stadt Frankfurt und die AWO LVII - Verwaltungskostenpauschale
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 7. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 190Die Stadt Frankfurt und die AWO LVII - VerwaltungskostenpauschaleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage A 760 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ältestenausschusses
Sitzung 44 · 03.09.2020
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 760 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage A 760 geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen FDP und BFF (= Aufnahme auf Tagesordnung); AfD (= Enthaltung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 760 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Mitdiskutieren

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