Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Zunahme rassistischer Vorfälle in Frankfurt zwischen 2015 und 2019 zu erhalten. Der Magistrat wird gebeten, die Anzahl und Art der Vorfälle sowie die Hintergründe und Ergebnisse von Strafanzeigen darzulegen.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
In der Anlage zur Vorlage M 103 vom 26.06.2020 - "Frankfurt gegen Rassismus! Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus" - wird folgendes ausgeführt: "Rassistische Gewalttaten geschehen nicht im luftleeren Raum. Rassismus ist ein gesellschaftliches Problem - sogar in unserer vielfältigen Stadt Frankfurt. Trotz vielfältiger Maßnahmen der Kommune und von Initiativen in den letzten Jahren nehmen Diskriminierungen und rassistisch motivierte Übergriffe zu". Diesen Ausführungen ist zu entnehmen, dass auch in Frankfurt trotz vielfältiger Maßnahmen rassistische Vorfälle zunehmen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Wie viele Fälle von "Diskriminierungen und rassistisch motivierten Übergriffen" haben sich in den Jahren 2015 bis 2019 in Frankfurt insgesamt ereignet (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
- Worin bestanden die unter 1. aufgeführten Diskriminierungen konkret?
- Worin bestanden die unter 1. aufgeführten rassistisch motivierten Übergriffe konkret?
- Woher hat der Magistrat Kenntnis von den unter 2. und 3. aufgeführten Vorfällen?
- Wurden bei den unter 3. aufgeführten Vorfällen Personen verletzt?
- Falls 5. zutreffend: wie schwer waren diese Verletzungen und welche dauerhaften Folgen ergaben sich aus diesen?
- In wie vielen der unter 2. und 3. aufgeführten Fälle wurde von den betroffenen Personen Strafanzeige erstattet?
- Welches Ergebnis zeigten die unter 7. aufgeführten Strafanzeigen?
- Worauf führt der Magistrat die Zunahme rassistisch motivierter Vorfälle in Frankfurt zurück?
- Rechnet der Magistrat unter den Begriff rassistisch motivierte Übergriffe (= gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit) auch Angriffe auf Polizeibeamte oder andere Einsatzkräfte?
- Falls 10. unzutreffend: warum nicht?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2020MM 103Frankfurt gegen Rassismus! Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und RechtsextremismusMagistratsvortrag
- 23. Juli 2020Sie sind hierAA 744Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und RechtsextremismusSTVV-Anfrage · AfD
- 23. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 577Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus und RechtsextremismusMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate