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Deutsch-türkische Kita "Dostluk" in Frankfurt

Vorlagentyp: AAfD
28 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Umstände und die Planung der deutsch-türkischen Kita "Dostluk" in Frankfurt zu klären. Insbesondere wird die Rolle des Magistrats und die Beteiligung der AWO Frankfurt hinterfragt. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Aufklärung der Vorgänge und der Verantwortlichkeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Rückertstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.02.2026.

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Fragen an den Magistrat

Nach Angaben der AWO sollte die Kita ursprünglich in Wiesbaden entstehen. Um ein Konzept hierfür zu entwickeln, sei die Ehefrau des Oberbürgermeisters von November 2014 bis September 2015 bei der AWO Wiesbaden beschäftigt gewesen. Der Oberbürgermeister bestätigte diese Darstellung im Wesentlichen. Nach Auskunft des Magistrats dagegen hat die AWO Frankfurt der Stadt im Februar 2014 mitgeteilt, dass sie plant, im Frankfurter Ostend (Rückertstraße) eine deutsch-türkische Kita zu errichten. Eine Grundrissplanung habe im Juni 2014 vorgelegen und die Genehmigung sei im August 2015 erteilt worden. Tatsächlich berichtete die AWO bereits im März 2014 über Abstimmungsgespräche zwischen dem Oberbürgermeister, dem Generalkonsul der Türkei und dem Vorstand der AWO Frankfurt über die Einrichtung einer deutsch-türkischen Kita im Frankfurter Osten. Verschiedene Medien berichteten im Januar 2015 über die Besichtigung der Baustelle der Kita in der Frankfurter Rückerstraße, an der der Oberbürgermeister und der Generalkonsul der Türkei beteiligt waren. Die Arbeiten an der Kita waren somit im Januar 2015 bereits in vollem Gange, während die Frau des Oberbürgermeisters in Wiesbaden angestellt war, um dort angeblich das Konzept der Kita vorzubereiten. Im Januar 2015 müssen daher bereits umfangreiche Vorarbeiten abgeschlossen gewesen sein, wie z.B. Konzeption, Standort- bzw. Immobiliensuche, Abschluss eines Mietvertrages, Auftragsvergabe der Bauarbeiten etc. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. In welcher Form erhielt der Magistrat durch die AWO Frankfurt im Februar 2014 Mitteilung über deren Planung einer deutsch-türkischen Kita im Frankfurter Ostend?
  2. Waren Ämter der Stadt Frankfurt an der Planung, der Standortsuche bzw. der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für diese Kita beteiligt?
  3. Falls 2. zutreffend: in welcher Form?
  4. Fanden Abstimmungsgespräche zwischen dem Oberbürgermeister, dem Generalkonsul der Türkei und dem Vorstand der AWO Frankfurt über die Einrichtung einer deutsch-türkischen Kita im Frankfurter Osten statt?
  5. Falls 4. zutreffend: auf wessen Initiative fanden diese Gespräche statt?
  6. Falls 4. zutreffend: wann und wo fanden diese Gespräche statt?
  7. Auf wessen Initiative fand die Besichtigung der Baustelle der Kita in der Frankfurter Rückerstraße statt, an der der Oberbürgermeister und der Generalkonsul der Türkei beteiligt waren?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 2020Sie sind hier
    AA 673Deutsch-türkische Kita „Dostluk“ in Frankfurt
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 28. August 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 434Deutsch-türkische Kita „Dostluk“ in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 673 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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