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Container forever?

Vorlagentyp: ALINKE
69 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Zukunft der IGS 15 in Frankfurt am Main zu klären, insbesondere die Notwendigkeit von Änderungen an der Containeranlage, die derzeit genutzt wird. Es wird erwartet, dass der Magistrat zeitnahe Antworten auf die Fragen zur Raumaufteilung, zur Ausstattung und zu den langfristigen Plänen für die Schule gibt.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Die IGS15 ist eine inklusiv arbeitende Gesamtschule im Westen Frankfurts. Sie besteht erst seit kurzer Zeit und ist aktuell und voraussichtlich noch für längere Zeit in Containern untergebracht, da der endgültige Standort der Schule noch nicht feststeht. Schulgelände und -gebäude sind aber für eine inklusiv arbeitende Teamschule ungeeignet. Es fehlen naturwissenschaftlich Räume sowie Räume für das Fach Arbeitslehre. Zudem sind das Gebäude und der Schulhof nicht für die Bedürfnisse einer Ganztagsschule ausgelegt, was an der fehlenden Schulküche, der kleinen Kantine, dem unzureichend ausgestatteten Außengelände und fehlenden Räumen für schulische Betreuung ersichtlich wird. Für den Sportunterricht müssen die Klassen Wege durch den Verkehr mit nur einer Lehrkraft auf sich nehmen - die Hallenzeiten der Henri-Dunant-Schule in der nahe gelegenen IGS West werden angeblich nicht an die IGS 15 weitergeben, nach dem die Henri-Dunant-Schule im Sommer 2020 in ihr eigenes Gebäude gezogen sein wird. Im Haushaltsentwurf 2020/21 sind bereits 1.888.000 Euro für die Ausstattung des Provisoriums eingestellt, worunter mit über 1.000.000 Euro der Kauf der Container fällt. Der Magistrat wird daher gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wann gedenkt der Magistrat die notwendigen Änderungsmaßnahmen an der derzeit von der IGS 15 genutzten Containeranlage vorzunehmen zu lassen?
    • a)Bis wann soll ein Standort für die IGS15 gefunden worden sein?
    • b)Wie lange soll bzw. muss die IGS15 in den Container bleiben?
  2. Hat der Magistrat vor, bis dahin die Raumaufteilung der Containeranlage den Bedürfnissen einer inklusiven Schule anzupassen? Wenn ja, ...
    • a)wann gedenkt der Magistrat dies umzusetzen?
    • b)wie genau soll die Raumaufteilung verändert werden, um den Bedürfnissen der IGS 15 zu entsprechen?
    • c)Gibt es diesbezüglich Absprachen mit Schulleitung und Gremien der IGS 15?
  3. Wann werden die notwendigen Räume für das Fach Arbeitslehre eingerichtet (u.a. Schulküche und Werkstätten)? a) Wie sind bei der Planung dieser Räume die besonderen Bedarfe von inklusiv beschulten Schüler*innen berücksichtigt?
  4. Ist ein Umbau der Schule und des Schulhofs für die Belange einer Ganztagsschule vorgesehen (z. B. Ausstattung des Außenbereichs, Größe der Kantine, Verteilung der Räume für die schulische Betreuung)? Wenn ja, ...
    • a)wann soll dieser Umbau erfolgen?
    • b)Gibt es diesbezüglich Absprachen mit Schulleitung und Gremien der IGS 15?
  5. Ist die Vergrößerung der Schulkantine vorgesehen? Wenn ja, ... a) wann gedenkt der Magistrat dies umzusetzen?
  6. Werden weitere Wasseranschlüsse installiert, um eine hygienische Wasserversorgung zu gewährleisten und sind dabei auch Warmwasseranschlüsse vorgesehen?
  7. Gibt es Lösungsansätze, den Sportunterricht ohne lange Wege durch den Verkehr zu ermöglichen (beispielsweise durch eine Übernahme der Hallenzeit der Henri-Dunant-Schule an der IGS West)?
  8. Wieso wurde zum
  9. Schulhalbjahr 2020/21 eine Intensivklasse an der IGS 15 eingerichtet?
    • a)Gibt es Schulen, die alternativ die Intensiv-Klassen übernehmen können? Wenn ja, ...
    • i)um welche Schulen handelt es sich? ii) wann könnte die Intensiv-Klasse umziehen?
  10. Wie lange können die seit 2012 täglich genutzten Container noch genutzt werden?
    • a)Wie lange ist eine Nutzung durch die IGS 15 geplant?
    • b)Welche Nutzungen sind darüber hinaus geplant?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Februar 2020Sie sind hier
    AA 671Container forever? - Zukunft der IGS 15 (Höchst)
    STVV-Anfrage · LINKE.
  2. 13. November 2020BB 601Container forever? - Zukunft der IGS 15 (Höchst)Magistratsbericht
  3. 11. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 250Container forever? - Zukunft der IGS 15 (Höchst)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 671 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 671 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

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