Die salafistische Szene in Frankfurt
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung und die Rolle der salafistischen Szene in Frankfurt zu beleuchten. Es werden Maßnahmen zur Bekämpfung des Salafismus sowie zur Prävention und Aufklärung gefordert, um die Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Demokratie zu fördern.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Wie schätzt der Magistrat die Entwicklung der salafistischen Szene in Frankfurt in den letzten zehn Jahren ein?
- Welche Rolle spielt die Stadt Frankfurt für die salafistische Szene im Rhein-Main-Gebiet?
- Welche Moscheen oder islamischen Gebetsräume im Frankfurter Stadtgebiet sind in der Vergangenheit durch salafistische Propaganda aufgefallen?
- Welche Meinung vertritt die Stadt Frankfurt über den Deutschen Städtetag und in Austausch mit Land und Bund hinsichtlich eines möglichen Schleier- und Kopftuchverbots für Mädchen unter 14 Jahren?
- Hat der Salafismus in Frankfurt in den vergangen Jahren durch die verstärkte Aufnahme von Asylbewerbern, insbesondere seit 2015, neuen Zulauf erfahren?
- Mit welchen Programmen der Aufklärungs- und Präventionsarbeit hinsichtlich des Salafismus wird in Frankfurt gearbeitet und seit wann?
- Welche Erfolge konnten durch diese Programme (s. 7.) bisher erreicht werden, besonders auch mit dem "Ämternetzwerk gegen Extremismus", welches im Jahr 2013 von der Stadt Frankfurt gegründet wurde?
- Welche Verstärkungen in der Präventionsarbeit konnten (s. Bericht B250/2018, drittletzter Absatz) bisher erreicht werden?
- Welche präventiven Projekte mit "lokalen Kooperationspartnern, Moscheegemeinden und Kulturvereinen" wurden mit dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" (s. Bericht B250/2018, letzter Absatz) bisher in Frankfurt gefördert?
- Welche Arten von Extremismus sieht der Magistrat aktuell als größte Herausforderungen für die Stadt Frankfurt an?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Januar 2020Sie sind hierAA 665Die salafistische Szene in FrankfurtSTVV-Anfrage · AfD
- 28. August 2020Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 383Die salafistische Szene in FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Fristverlängerung zwei Monate)