Gebäude Mainzer Landstraße 786 - 798

Anfrage vom 15.12.2004, A 640

Betreff:

Gebäude Mainzer Landstraße 786 - 798

Das Gebäude Mainzer Landstraße 786 – 798 im Stadtteil Frankfurt am Main – Nied ist seit Jahren ein großes Ärgernis. Im Erdgeschoss sind Läden, zwei Gaststätten und ein Eissalon untergebracht. Im Haus selbst befinden sich Einzimmerunterkünftige. Toiletten und andere sanitäre Einrichtungen befinden sich auf dem Flur. Mehrfach musste Ungeziefer bekämpft werden.

Der Wohnbereich des Hauses befindet sich in einem unglaublich schlechten Zustand. Die untergebrachten Menschen leben teilweise menschenunwürdig.

Anwohner der Franz-Simon-Straße klagen darüber, dass ihre Gärten immer wieder durch Müll, der aus dem Haus Mainzer Landstraße 786 – 798 geworfen wird, vermüllt werden.

In einem Zimmer, das vor mehr als einem Jahr ausgebrannt ist, liegen noch heute die verkohlten Restteile. Fluchtwege sollen zugestellt und nicht ausreichend beleuchtet sein.

Mit diesem Problem haben sich ohne Erfolg in der Vergangenheit der Ortsbeirat, der Regionalrat Nied, der Vereinsring u. a. beschäftigt. Es scheinen in diesem Haus gesundheitsgefährdende Zustände zu herrschen.

Ob und in welchem Umfang das Sozialamt oder andere Einrichtungen Wohnsitzlose einweisen, konnte nie geklärt werden. Für welche Bewohner das Sozialamt regelmäßig die Mietkosten übernimmt, wurde ebenfalls nie beantwortet. Gesundheitsamt, Bauaufsichtsbehörde und Ordnungsamt müssen sich ebenfalls dringend mit dieser Liegenschaft befassen.

Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

1. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, gegen die geschilderten Missstände vorzugehen? Können Gesundheitsamt, Bauaufsichtsbehörde, Ordnungsamt, Sozialamt und das Amt für Wohnungswesen tätig werden?
2. Werden vom Sozialamt, dem Amt für Wohnungswesen oder anderen öffentlichen Einrichtungen dem genannten Objekt Mieter zugewiesen?
3. Wann wurden die Gaststätten und der Lebensmittelladen letztmals kontrolliert?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Karlheinz Bührmann