Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Gründe für die Verzögerungen bei der Prüfung von Luftreinigungsgeräten durch die Stadt zu klären. Es wird gefordert, dass die Stadt die Nutzung von Geräten, die nachweislich die Virenlast reduzieren können, schneller genehmigt, um die Sicherheit in Schulen während der Pandemie zu gewährleisten.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenFragen an den Magistrat
Aus verschiedenen Schulen sind Berichte bekannt geworden, dass privat beschaffte Luftreinigungsgeräte, vor allem Luftreiniger mit UV-C-Licht, seitens der Stadt faktisch verboten werden. Es wird die Maßgabe vorgegeben, dass diese Geräte erst nach einer Prüfung durch das Stadtschulamt in Betrieb genommen werden dürfen, doch die Schulen warten zum Teil seit Monaten auf Rückmeldung durch die Stadt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Wie genau läuft eine Prüfung seitens der Stadt ab?
- Wie lange dauert eine Prüfung im Durchschnitt?
- Warum bekommen betroffene Schulen monatelang keine Rückmeldung?
- Wird jedes Gerät einzeln, bzw. erneut überprüft, auch wenn andere Schulen die Geräte schon verwenden und dementsprechend eine Prüfung des gleichen Gerätetyps schon stattgefunden haben muss?
- Warum nutzt man nicht Synergieeffekte und fragt bei Bedenken gegenüber UV-C-Reinigern bei den Kollegen im Schulbezirk Hanau an, wo bereits an den Schulen UV-C-Reiniger eingesetzt werden?
- Wie kann es die Stadt verantworten, dass Geräte, die nachweislich die Virenlast durch Corona-Viren reduzieren können, ungenutzt in Schulen stehen, während wir uns bereits mitten in der
- Welle befinden?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2021Sie sind hierAA 60Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?STVV-Anfrage · CDU
- 18. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 71Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate