Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Prüfung von privat finanzierten Luftfiltergeräten für Schulen in Frankfurt am Main. Es wird erläutert, dass die Stadt sicherstellt, dass die Geräte für den Schulbetrieb geeignet sind und dass die Schulen über den Status ihrer Anträge informiert werden. Die Entscheidung gegen den Einsatz von UVC-Geräten wurde aufgrund von Sicherheits- und Gesundheitsaspekten getroffen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Nach Eingang eines Antrages durch die Schule zum Aufstellen von privat finanzierten Luftfiltergeräten prüft das Stadtschulamt ob es sich um geeignete Geräte handelt. Hierbei werden die Filtertechnologie, die Lautstärke und die Leistung der Geräte geprüft, um sicherzustellen, dass diese für den Schulbetrieb geeignet sind. Die Dauer der Prüfung der Geräte ist abhängig von den mitgelieferten Geräteinformationen. Gegebenenfalls müssen diese bei dem Eigentümer oder dem Gerätehersteller nachgefordert werden. Dass Schulen keine Rückmeldung bzgl. ihrer Anträge erhalten ist dem Magistrat nicht bekannt. Die Schulen werden zeitnah sowohl über Antragseingang und Genehmigung bzw. Ablehnung informiert. Die Ergebnisse der Prüfung werden zentral erfasst. Geräte bei denen eine positive/negative Prüfung erfolgt ist, müssen daher nicht erneut geprüft werden und können zeitnah nach Antragsstellung genehmigt oder abgelehnt werden. Die Bewertung des Einsatzes von UVC-Geräten wurde durch fachlich qualifiziertes Personal der Stadt Frankfurt vorgenommen. Unter Abwägung aller Aspekte wie Unfallschutz und Gesundheitsschutz wurde der Einsatz von UVC-Geräten von allen Beteiligten abgelehnt. Diese Entscheidung erfolgte aufgrund einer gemeinsamen Abstimmung mit dem Gesundheitsamt, dem Amt für Bau und Immobilien, der Unfallkasse Hessen, dem staatlichen Schulamt sowie der Medical Airport Service GmbH. Dass sich Geräte ungenutzt an Schulen befinden ist dem Magistrat nicht bekannt. Lediglich bei rechtlichen Fragen kann sich die Prüfung von Geräten verzögern. Sind diese Geräte jedoch technisch geeignet, erhält die Schule vorab eine Erlaubnis auf Widerruf zur Nutzung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2021AA 60Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?STVV-Anfrage · CDU
- 18. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 71Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) bei Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., Volt und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., und Die PARTEI gegen CDU, ÖkoLinX-ARL und BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme