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Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die Prüfung von privat finanzierten Luftfiltergeräten für Schulen in Frankfurt am Main. Es wird erläutert, dass die Stadt sicherstellt, dass die Geräte für den Schulbetrieb geeignet sind und dass die Schulen über den Status ihrer Anträge informiert werden. Die Entscheidung gegen den Einsatz von UVC-Geräten wurde aufgrund von Sicherheits- und Gesundheitsaspekten getroffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Nach Eingang eines Antrages durch die Schule zum Aufstellen von privat finanzierten Luftfiltergeräten prüft das Stadtschulamt ob es sich um geeignete Geräte handelt. Hierbei werden die Filtertechnologie, die Lautstärke und die Leistung der Geräte geprüft, um sicherzustellen, dass diese für den Schulbetrieb geeignet sind. Die Dauer der Prüfung der Geräte ist abhängig von den mitgelieferten Geräteinformationen. Gegebenenfalls müssen diese bei dem Eigentümer oder dem Gerätehersteller nachgefordert werden. Dass Schulen keine Rückmeldung bzgl. ihrer Anträge erhalten ist dem Magistrat nicht bekannt. Die Schulen werden zeitnah sowohl über Antragseingang und Genehmigung bzw. Ablehnung informiert. Die Ergebnisse der Prüfung werden zentral erfasst. Geräte bei denen eine positive/negative Prüfung erfolgt ist, müssen daher nicht erneut geprüft werden und können zeitnah nach Antragsstellung genehmigt oder abgelehnt werden. Die Bewertung des Einsatzes von UVC-Geräten wurde durch fachlich qualifiziertes Personal der Stadt Frankfurt vorgenommen. Unter Abwägung aller Aspekte wie Unfallschutz und Gesundheitsschutz wurde der Einsatz von UVC-Geräten von allen Beteiligten abgelehnt. Diese Entscheidung erfolgte aufgrund einer gemeinsamen Abstimmung mit dem Gesundheitsamt, dem Amt für Bau und Immobilien, der Unfallkasse Hessen, dem staatlichen Schulamt sowie der Medical Airport Service GmbH. Dass sich Geräte ungenutzt an Schulen befinden ist dem Magistrat nicht bekannt. Lediglich bei rechtlichen Fragen kann sich die Prüfung von Geräten verzögern. Sind diese Geräte jedoch technisch geeignet, erhält die Schule vorab eine Erlaubnis auf Widerruf zur Nutzung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2021AA 60Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?STVV-Anfrage · CDU
  2. 18. Februar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 71Verhindert die Stadt private Initiativen für Luftreinigungsgeräte?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 14
Sitzung 9 · 07.03.2022
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 9 · 14.03.2022
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 4
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeVoltBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., Volt und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); FDP (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 71
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., und Die PARTEI gegen CDU, ÖkoLinX-ARL und BFF (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 9 · 15.03.2022
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 9 · 18.03.2022
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 9 · 18.03.2022
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 9 · 21.03.2022
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO II, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 8 · 22.03.2022
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFarbechte/linkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 9 · 24.03.2022
TO I, TOP 37
Beraten
Die Vorlage B 71 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPFreie WählerFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 9 · 24.03.2022
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 9 · 25.03.2022
TO I, TOP 65
Beraten
Die Vorlage B 71 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 9 · 28.03.2022
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 10 · 06.05.2022
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 71 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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