Schließung des Jugendhauses Gallus

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 22.05.2014, A 599

Betreff: Schließung des Jugendhauses Gallus Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.06.2014 Die FAZ berichtete am 20.05.2014 unter der Überschrift "Radikalisierung - Jugendhaus schließt nach Drohung von Salafisten" über einen Vorfall, der sich Anfang Mai in einem Jugendhaus der AWO im Gallusviertel ereignet hatte. Nach Angaben der FAZ haben junge Salafisten eine Mitarbeiterin des Jugendhauses beschimpft und bedroht. Daraufhin wurde das Haus geschlossen. Es wird vermutet, dass Salafisten verstärkt versuchen, Anhänger auch in Jugendhäusern zu rekrutieren. Der Vorfall war jedoch offensichtlich nicht der erste: "seit geraumer Zeit schon gibt es intern Klagen von Mitarbeitern in Jugendzentren, die eine zunehmende Aggression islamistisch geprägter junger Männer beobachten". Ämter und Behörden hätten auf den Vorfall im Gallus schnell reagiert. Das Jugend- und Sozialamt sowie das Amt für multikulturelle Angelegenheiten hatten am 16.05.2014 eine Sondersitzung einberufen, um über den Fall zu diskutieren. Der Leiter des Amtes für multikulturelle Angelegenheiten (Amka) forderte "eine stärkere Sensibilisierung für islamistische Aktivitäten", die Sprecherin der Sozialdezernentin beabsichtigt, in den Jugendhäusern in nächster Zeit "noch einmal nachzufragen, ob es noch weitere Vorfälle gibt", um dann entsprechend zu reagieren. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wie viele Vorfälle, wie sie in der FAZ geschildert wurden, sind dem Magistrat bislang bekannt geworden ?
2. Welcher Art waren die unter 1. aufgeführten Vorfälle und wo ereigneten sie sich ?
3. Welche konkreten Massnahmen plant der Magistrat derzeit, damit weitere Vorfälle verhindert werden können ?
4. Wie soll die vom Leiter des AMKA geforderte "stärkere Sensibilisierung für islamistische Aktivitäten" konkret aussehen ?
5. Wie beabsichtigt der Magistrat auf weitere Vorfälle zu reagieren ?