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Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel

Vorlagentyp: AAfD
29 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 27.11.2019, A 598

Betreff: Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.02.2020 Die Situation im Bahnhofsviertel hinsichtlich der Sauberkeit des öffentlichen Raumes, sowie hinsichtlich der Sicherheit wird sowohl von vielen Bürgern, vor Ort Angestellten, Gewerbebetreibenden, Pendlern und Touristen als zutiefst unbefriedigend wahrgenommen. In den Medien häufen sich Berichte über Schmutz, Fäkalien und Gewalttaten. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie stellt sich für den Magistrat die diesjährige Sauberkeits-Situation im Bahnhofsviertel im Vergleich zum letzten Jahr 2018 dar?
  2. Welche Erfolge konnten bisher erreicht werden?
  3. Wobei sieht der Magistrat ggf. Verbesserungsmöglichkeiten?
  4. Wie stellt sich für den Magistrat die diesjährige Sicherheits-Situation im Bahnhofsviertel im Vergleich zum letzten Jahr 2018 dar?
  5. Welche Erfolge konnten bisher erreicht werden?
  6. Wobei sieht der Magistrat ggf. Verbesserungsmöglichkeiten?
  7. Wie bewertet der Magistrat den Erfolg einer angestrebten Eindämmung oder Zerschlagung der Drogenszene rund um den Hauptbahnhof?
  8. Welche Straßen und Plätze rund um den Hauptbahnhof sind 2019 im Vergleich zum letzten Jahr die Kriminalitätsschwerpunkte?
  9. Wie gedenkt der Magistrat an diesen Orten für mehr Sicherheit zu sorgen?
  10. An welchen Straßen und Plätzen rund um den Hauptbahnhof mangelt es 2019 im Vergleich zum letzten Jahr besonders hinsichtlich der Sauberkeit?
  11. Wie gedenkt der Magistrat an diesen Orten für mehr Sauberkeit zu sorgen?
  12. Wie viele Beschwerden von Anwohnern oder Gewerbebetreibenden des Bahnhofsviertels hinsichtlich von Verschmutzung gingen bisher 2019 im Vergleich zum letzten Jahr bei der Stadt Frankfurt ein?
  13. Wie viele Ordnungswidrigkeiten wurden in diesem Jahr bisher im Bahnhofsviertel im Vergleich zum Jahr 2018 erfasst?
  14. Wie viele Straftaten konnten in diesem Jahr bisher im Bahnhofsviertel im Vergleich zum Jahr 2018 festgestellt werden?
  15. Welche Arten von Straftaten konnten in diesem Jahr bisher im Bahnhofsviertel im Vergleich zum Jahr 2018 festgestellt werden?
  16. Wie hat sich die Zusammensetzung der Tätergruppen bei Drogendelikten im Bahnhofsviertel ggf. 2019 im Vergleich zum Jahr 2018 verändert?
  17. Wie stellt sich Einsatzfähigkeit (Mannstärke, Stundenanzahl) der Landespolizei rund um den Bahnhof in diesem Jahr mit Vergleich zu 2018 dar?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. November 2019Sie sind hier
    AA 598Sauberkeit und Sicherheit im Bahnhofsviertel
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 15. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 269Sauberkeit und Sicherheit im BahnhofsviertelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 598 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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