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Werbesäulen im Stadtbild

Vorlagentyp: AAfD
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anfrage vom 29.10.2019, A 569

Betreff: Werbesäulen im Stadtbild Die FNP berichtete am 05.10.2019 über eine auf dem Merianplatz neu aufgestellte ca. 6 m hohe Werbesäule der Fa. Ströer, die die Sicht und den Weg der vielen Passanten und Radfahrer blockiert, möglicherweise auch Fluchtwege. Der zuständige Ortsbeirat und die Ortsvorsteherin wurden offensichtlich nicht informiert oder in die Planung einbezogen. Weitere Werbesäulen in der Stadt hatten bereits für Unmut gesorgt. Die Werbesäulen wurden im Zusammenhang mit der Neuvergabe der Konzession für die Nutzung öffentlicher Flächen für Werbung an die Deutsche Städte Medien (DSM) errichtet. Die Konzession erlaubt dem Konzessionsnehmer, in der Stadt 100 Werbesäulen aufzustellen, wobei die einzelnen Standorte jeweils durch das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) genehmigt werden müssen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Trifft die Darstellung der FNP zu, nach der die Konzessionsnehmerin DSM im Stadtgebiet insgesamt 100 Werbesäulen errichten kann?
  2. Welche weiteren Anlagen zur Werbung dürfen nach dem Vertrag zwischen der Stadt Frankfurt und der DSM errichtet werden?
  3. Wie viele und welche Standorte wurden von der Stadt bislang für die Werbesäulen genehmigt?
  4. Wurde für beantragte Standorte Genehmigungen versagt?
  5. Falls 4. zutreffend: für welche und mit welcher Begründung?
  6. Nach welchen Kriterien werden Genehmigungen für die Errichtung von Werbesäulen erteilt bzw. versagt?
  7. Werden bei der Genehmigung auch Aspekte der Sichtbehinderung und der Behinderung des Fußgänger- und Radverkehrs geprüft?
  8. Falls 7. zutreffend: nach welchen Kriterien?
  9. Aus welchen Gründen wird der zuständige Ortsbeirat nicht in das Genehmigungsverfahren einbezogen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2019Sie sind hier
    AA 569Werbesäulen im Stadtbild
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 24Werbesäulen im StadtbildMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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