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Lärmschutz Höhenstraße und Friedberger Landstraße trotz Umweltzone

Vorlagentyp: ASPD
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anfrage vom 11.06.2008, A 565

Betreff: Lärmschutz Höhenstraße und Friedberger Landstraße trotz Umweltzone Durch die überhöhten Feinstaubemissionen galt bislang in der Höhenstraße und Friedberger Landstraße ein Fahrverbot für LKWs. Dies hat zusätzlich zur Reduzierung der Feinstaubemission zu einem aktiven Lärmschutz für die Anwohner geführt. Wie Umweltdezernentin Rottmann ausgeführt hat, wird mit Einführung der Umweltzone das LKW-Fahrverbot wegfallen, da nun die gesetzliche Grundlage hierfür entfallen ist. Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, auch bei Einführung der Umweltzone einen aktiven Lärmschutz für die Anwohner zu erreichen?
  2. Sieht der Magistrat andere gesetzliche Grundlagen, um ein LKW Fahrverbot auszusprechen? Bericht des Magistrats vom 22.08.2008, B 524 Versandpaket: 18.06.2008 Aktenzeichen: 79 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2008Sie sind hier
    AA 565Lärmschutz Höhenstraße und Friedberger Landstraße trotz Umweltzone
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 22. August 2008Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 524Lärmschutz Höhenstraße und Friedberger Landstraße trotz UmweltzoneMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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