Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Welche Planungen gibt es beim Magistrat für die freien Träger?

Vorlagentyp: AFDP
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 16.08.2019, A 533

Betreff: Welche Planungen gibt es beim Magistrat für die freien Träger? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.10.2019 Die Regierungskoalition hat im Haushalt 2019 nicht die zusätzlichen Mittel in Höhe von 1,96 Millionen Euro für die freien Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit eingestellt, die dringend benötigt wurden, um Tarifsteigerung aufzufangen. Stattdessen sollte laut dem Etatantrag E 24/19 der Regierungskoalition bis Juni 2019 vom Magistrat berechnet werden, was die Tarifsteigerungen für die freien Träger im Kinder-, Jugend- und Sozialbereich sowie im Drogen-, Gesundheits-, Kultur- und Frauenbereich bedeuten, um eine schrittweise Anpassung ab 2020/2021 vorzubereiten. Die freien Träger hatten bei der Debatte zum Haushalt 2019 schon mehrfach eindringlich darauf hingewiesen, was ein Ausbleiben der Zuschusserhöhung bedeuten würde: Zum Beispiel müssten Angebote gestrichen und Personalkürzungen vorgenommen werden. Die Arbeit freier Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit und ihre Angebote sind für eine rasant wachsende Stadt wie Frankfurt extrem wichtig. Sie sind eine wertvolle Unterstützung, um Inklusion sowie die Integration von Migrantinnen und Migranten und geflüchteten Menschen zu fördern und den Herausforderungen von steigender Armut zu begegnen. Die Anforderungen an die freien Träger und ihre Kosten sind seit Jahren stetig gewachsen, das muss auch bei den finanziellen Zuschüssen bedacht werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Zu welchen Ergebnissen ist der Magistrat bei seinen Bedarfsberechnungen in Bezug auf die Tarifsteigerungen für die freien Träger im Kinder-, Jugend- und Sozialbereich sowie im Drogen-, Gesundheits-, Kultur- und Frauenbereich gekommen, die er laut E 24/19 bis Juni 2019 durchführen sollte?
  2. Welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus den unter Punkt 1 genannten Ergebnissen für eine schrittweise Anpassung der Zuschüsse für die freien Träger ab dem Doppelhaushalt 2020/2021?
  3. Auf welche Tariferhöhungen in welchen Jahren bezieht sich der Antrag E 24/2019 in seiner Begründung?
  4. Welche Einrichtungen mussten welche Angebote kürzen, streichen oder Personal entlassen, aufgrund der ausbleibenden Zuschusserhöhung?
  5. Welche Auswirkungen hatten die im Haushalt 2019 und den entsprechenden Zuschüssen ausbleibenden Anpassungen an die Tarifsteigerungen der Jahre 2016 bis 2019 für die Nutzer der Einrichtungen (gemäß E 24/19 und E 230/19) bzw. was bedeutet das Wegfallen von bestimmten Angeboten für sie? Können sie auf andere Angebote ausweichen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2019Sie sind hier
    AA 533Welche Planungen gibt es beim Magistrat für die freien Träger?
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 6. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 470Welche Planungen gibt es beim Magistrat für die freien Träger?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 10.12.2019
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 533 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Aktenzeichen: 51

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen