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Raummangel an Heddernheimer Schulen

Vorlagentyp: AFRAKTION
79 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Anfrage vom 12.08.2019, A 520

Betreff: Raummangel an Heddernheimer Schulen Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 31.10.2019 Die Robert-Schumann-Schule in Heddernheim wird derzeit von circa 320 Kindern besucht. Die Nachmittagsbetreung könnte für 26 Schüler erfolgen (derzeit 21 + 20 auf Warteliste). Wegen Raummangels ist die Betreuung derzeit laut den zuständigen Stellen jedoch nicht möglich, obwohl dies seit mehr als 4 Jahren durch die Nutzung einer naheliegenden und leerstehenden Hausmeisterwohnung gelöst werden könnte. Seitens des Hausmeisters besteht hieran kein Interesse. Das Raumangebot scheint generell problematisch - einfache Lösungen werden nicht kurzfristig umgesetzt. Stattdessen wurden für die Robert-Schumann-Schule und die Heinrich-Kromer-Schule vor längerer Zeit Machbarkeitsstudien beauftragt, die auch Aussagen darüber treffen sollen, ob und in welchem Rahmen die Schulen ausgebaut werden können. Ein Ergebnis lag dem Magistrat - Stadtschulamt - in der Stellungnahme ST 1719/18 vom 3.9.2018 an den OBR 8 nicht vor. Seitdem bleibt der Magistrat eine Antwort schuldig, mit welchem Raumkonzept die Schulen weiterentwickelt werden sollen. Dies vorausgeschickt, möge der Magistrat folgende Fragen beantworten:

  1. Liegt dem Magistrat das Ergebnis der oben genannten Machbarkeitsstudien ein Jahr nach Beauftragung selbiger vor? a) Wenn nein, wieso nicht und wann ist mit dem Ergebnis zu rechnen?
  2. In welchem gesetzlichen Rahmen besteht die Möglichkeit zur Nutzung von leerstehenden Hausmeisterwohnungen im Rahmen pädagogischer Angebote?
  3. Wieso werden sogenannte Hausmeisterwohnungen vorgehalten, obwohl die Hausmeister nicht verpflichtet sind dort einzuziehen?
  4. An welchen Frankfurter Schulen werden sogenannte Hausmeisterwohnungen von Personen bewohnt, die keinerlei Tätigkeiten im Rahmen des Facility Managements an den Schulen ausüben?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2018STST 1719Raumnot an der Robert-Schumann-Schule! So kann es nicht weitergehen!Stellungnahme
  2. 12. August 2019Sie sind hier
    AA 520Raummangel an Heddernheimer Schulen
    STVV-Anfrage · FRAKTION
  3. 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 123Raummangel an Heddernheimer SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 520 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 520 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

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Ortsbeiratssitzung
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