Verseuchte Oberflächengewässer in Frankfurt
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anfrage vom 10.10.2011, A 50
Betreff: Verseuchte Oberflächengewässer in Frankfurt Der Leiter des Gesundheitsamtes erwähnte beiläufig in seinem Bericht im Gesundheitsausschuss am 18.08.2011, dass alle Frankfurter Oberflächengewässer bedenklich belastet seien. Es gäbe ein Verbot, in diesen Gewässern zu baden oder das Wasser zur Bewässerung zu verwenden. Die hygienische Güte der Frankfurter Oberflächengewässer hat sich in den letzten 20 Jahren nicht verbessert, teilweise sogar verschlimmert. Die getesteten Gewässer waren nach einem Bericht von 2008 kritisch belastet, stark oder sehr stark verschmutzt. Insbesondere die Situation nach den Kläranlagen Ober-Eschbach, Ober-Erlenbach und Oberursel ist katastrophal. Der Magistrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Welche ökologische, chemische und hygienische Güte weisen aktuell die einzelnen Oberflächengewässer auf Frankfurter Stadtgebiet an welchen Stellen (Geokoordinaten) auf? Unter welcher Adresse (URL) werden diese Daten zeitnah im Internet veröffentlicht?
- Welche Faktoren sind für die Verschmutzung und Verseuchung der Frankfurter Oberflächengewässer maßgeblich verantwortlich?
- Warum ist es in den letzten 20 Jahren nicht gelungen, insbesondere die hygienische Güte der Gewässer zu verbessern?
- Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren zu warnen? Gibt es Warnschilder an den Gewässern, die auf diese Verbote hinweisen? Falls ja, in welchen Abständen stehen diese Warnschilder? Falls nein, wie wird die Bevölkerung dann geschützt?
- Welche Modernisierungsmaßnahmen wurden an den Kläranlagen Ober-Erlenbach, Ober-Eschbach, Oberursel sowie auf Frankfurter Stadtgebiet vorgenommen? Warum wird die Gewässerqualität trotzdem immer schlechter? Werden bereits alle Möglichkeiten der Abwässeraufbereitung ausgeschöpft? Wie gedenkt der Magistrat, die hygienische Qualität der Oberflächengewässer zukünftig nachhaltig zu verbessern?
- Im Bericht von 2008 sind nur Main, Nidda, Erlenbach, Eschbach, Sulzbach, Urselbach, Westerbach, Liederbach, Königsbach, Kalbach und Rebstockweiher genannt. Wie stellt sich die ökologische, chemische und hygienische Situation an den anderen Frankfurter Quellen, Bächen, Seen und Weihern dar?
- Mit welchen konkreten Maßnahmen an jedem der ca. 90 Frankfurter Oberflächengewässer und bis wann gedenkt der Magistrat, die Bewirtschaftungsziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie einhalten zu können?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Oktober 2011Sie sind hierAA 50Verseuchte Oberflächengewässer in FrankfurtSTVV-Anfrage · Piraten
- 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 1Verseuchte Oberflächengewässer in FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate