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Gesundheitsbelastung in Passivhaus-Feuerwachen?

Vorlagentyp: AFDP
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 30.01.2014, A 493

Betreff: Gesundheitsbelastung in Passivhaus-Feuerwachen? Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 21.02.2014 und 09.05.2014 Der Magistrat hat im Vorfeld der Verabschiedung einer Vorlage (M 28 / 2014) zum Bau der Bereichsfeuerwache 20 eine Textseite ausgetauscht, in der Untersuchungsergebnisse des Arbeitsmedizinischen Dienstes dargelegt wurden. Demnach hätte man in den drei bestehenden Passivhauswachen in Niederrad, Nied und Rödelheim erhebliche gesundheitliche Belastungen des Einsatzpersonals festgestellt. Der wesentliche Grund sei die zu trockene Luft in den Passivhaus-Wachen. In der Seite der nun veröffentlichten Vorlagenversion ist nur davon die Rede, dass "die (Passivhaus-)Bauweise im Hinblick auf die besonderen Arbeitsbedingungen einer Feuerwache nur bedingt geeignet sei". Von den tatsächlich festgestellten gesundheitlichen Belastungen und Gefährdungen der Feuerwehrmitarbeiter ist in der veröffentlichten Vorlage keine Rede mehr. Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Aus welchem Grund wurden die besagten Textpassagen ausgetauscht?
  2. Aus welchem Grund will der Magistrat die Ergebnisse die arbeitsmedizinischen Dienstes der Öffentlichkeit vorenthalten?
  3. Auf wessen Wunsch wurden die Seiten in der Magistratsvorlage ausgetauscht?
  4. Seit wann liegen dem Magistrat diese Erkenntnisse vor?
  5. Wie bewertet der Magistrat die Erkenntnisse des arbeitsmedizinischen Dienstes hinsichtlich der Gesundheitsgefährdung der Feuerwehrmitarbeiter in Passivhauswachen?
  6. Wie kommentieren die Verantwortlichen der Frankfurter Feuerwehr die Ergebnisse des arbeitsmedizinischen Dienstes?
  7. Wie kommentiert der Magistrat den Befund, dass in den Räumen der betroffenen Wachen eine besonders niedrige Luftfeuchtigkeit festgestellt wurde?
  8. Hält der Magistrat das Aufstellen von Zimmerpflanzen in Verbindung mit Zimmerbrunnen es für eine sinnvolle und dem Stand der Technik entsprechende Methode, die Luftfeuchtigkeit in Gebäuden zu erhöhen? Falls ja, weshalb hat dies in den vorliegenden Fällen nicht zum Erfolg geführt? Falls nein, welche Konsequenzen zieht der Magistrat aus diesen bedauerlichen Fehlversuchen?
  9. Könnte es sein, dass für diese Aufgabe ungeeignete Zimmerpflanzen ausgesucht wurden und erwägt der Magistrat, weitere Versuchsreihen in Zusammenarbeit mit erfahrenen Botanikern durchzuführen?
  10. Aus welchem Grund haben Versuche zur Modifizierung der Lüftungsanlagen ebenfalls nicht zum Erfolg - sprich - zu einer Erhöhung der Luftfeuchtigkeit geführt?
  11. Welche Kosten sind bereits entstanden, um die Situation in den drei Wehren zu verbessern und welche Kosten werden voraussichtlich noch entstehen?
  12. Was gedenkt der Magistrat in absehbarer Zukunft zu unternehmen, um die Gesundheit Belegschaft der drei genannten Feuerwehren nicht länger zu gefährden?
  13. Wenn es zutrifft, wie der Magistrat ausgeführt hatte, dass technische Maßnahmen zur "Befeuchtung und Klimatisierung einen deutlich höheren Energiebedarf verursachten und dadurch die Ziele der Passivhausbauweise konterkarierten", welche Konsequenzen hat dies für die Planung künftiger städtischer Gebäude?
  14. Welche Probleme im Zusammenhang mit den raumklimatischen Verhältnissen gibt es in anderen Gebäuden, die entsprechend dem Passivhausstandard gebaut wurden? Bericht des Magistrats vom 18.07.2014, B 271 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Ältestenausschuss Versandpaket: 05.02.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2014Sie sind hier
    AA 493Gesundheitsbelastung in Passivhaus-Feuerwachen?
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 18. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 271Gesundheitsbelastung in Passivhaus-Feuerwachen?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO I, TOP 8
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 493 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 493 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (Aufnahme auf TO II, ein Monat)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Aufnahme auf TO II, ein Monat)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO II, TOP 59
Angenommen
Punkt 3: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 493 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 493 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 490 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 490 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 491 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 491 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 493 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 493 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 28 · 31.03.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 493 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 30 · 23.06.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 493 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

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