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Gesundheitsgefährdung durch Passivhäuser?

Vorlagentyp: ARÖMER
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 29.01.2014, A 490

Betreff: Gesundheitsgefährdung durch Passivhäuser? Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 21.02.2014 und 09.05.2014 Die FAZ berichtete am 29.01.2014 ("Passivbauten machen Feuerwehrleute krank") über Gesundheitsgefährdungen, die von Passivbauten der Feuerwehren ausgehen. Sie zitiert dabei eine nicht veröffentlichte Magistratsvorlage zum Bau einer Wache im Bereich von Gateway Gardens. In dieser Vorlage sei vom arbeitsmedizinischen Dienst "erhebliche gesundheitliche Belastungen des Einsatzpersonals" aufgrund der zu trocken Luft festgestellt worden. Die relative Luftfeuchte habe mit etwa 30 % die empfohlenen Richtwerte teilweise deutlich unterschritten. Als Folge seien vermehr Erkältungserkrankungen bei den Mitarbeitern aufgetreten. Das Problem sei auch erkannt worden. In den drei bestehenden Gebäuden in Niederrad, Nied und Rödelheim habe es verschiedene Versuche gegeben, die Luftfeuchtigkeit in den Räumen zu erhöhen, was jedoch nicht erfolgreich gewesen sei. In dem nun zu errichtenden Gebäude soll daher der Passivhausstandard nicht vollständig umgesetzt werden. Kritisiert wird von der FAZ an der Vorlage, dass der Magistrat versuche, die Passagen zur Gesundheitsgefährdung zu verschweigen, indem die arbeitsmedizinischen Befunde gestrichen bzw. die entsprechenden Seiten durch andere ersetzt wurden. Dies sei wohl auf Betreiben der Grünen erfolgt, die ihr Passivhaus-Projekt ("Frankfurt Passivhaus-Welthauptstadt") gefährde. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Trifft es zu, dass vom arbeitsmedizinische Dienst erhebliche gesundheitliche Belastungen des Einsatzpersonals aufgrund der zu trocken Luft festgestellt wurde ?
  2. Trifft es zu, dass es in den in der FAZ erwähnten Gebäuden erfolglose Versuche gab, die Luftfeuchtigkeit in den Räumen zu erhöhen ?
  3. Trifft es zu, dass die entsprechenden Passagen ursprünglich in der Magistratsvorlage enthalten waren und später entfernt bzw. durch andere - harmlosere - ersetzt wurden ?
  4. Falls 3. zutreffend: auf wessen Betreiben erfolgte dies ?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2014Sie sind hier
    AA 490Gesundheitsgefährdung durch Passivhäuser?
    STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 18. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 273Gesundheitsgefährdung durch Passivhäuser?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO I, TOP 8
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 490 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 490 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
Piraten (Aufnahme auf TO II, ein Monat)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Aufnahme auf TO II, ein Monat)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 30.01.2014
TO II, TOP 59
Angenommen
Punkt 1: a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 490 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 490 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 490 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 490 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen. 2. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 491 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 491 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen. 3. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 493 auf die Tagesordnung II der 28. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 493 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 28 · 31.03.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 490 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 30 · 23.06.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 490 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER

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