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Ludwig-Weber-Schule

Vorlagentyp: ARÖMER
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 17.10.2013, A 442

Betreff: Ludwig-Weber-Schule Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 17.01.2014 Die BILD-Zeitung berichtete am 11.10.2013 über den baulichen Zustand der Ludwig-Weber-Schule in Sindlingen ("SO lernen Kinder in Sindlingen - Hilfe! Unsere Schule ist eine Bruchbude"). Gezeigt wurde eine Abbildung der Schule mit der Unterschrift: "Fluchtweg oder Müllplatz? Die Terrasse ist mit Moos überwuchert, das Geländer wackelig, überall alte Fässer, Sperrmüll!". Zitiert werden verschiedene Elternvertreter, die über die Missstände berichten, z.B. herunterfallende Deckenplatten, "versifften" Teppichboden, Stolperfallen, undichtes Dach, defekte Heizungen. Weiterhin wird von den Elternvertretern bemängelt, dass sie keine Einsicht in Schadstoffgutachten erhalten. Im zuständigen Bildungsdezernat sind die baulichen Zustände nach Berichten der Zeitung bekannt, die Ludwig-Weber-Schule stehe daher auch "ganz oben auf der Agenda". Die Auslagerung in Container soll im Sommer 2014 stattfinden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Treffen die Ausführungen der BILD-Zeitung über den Zustand der Ludwig-Weber-Schule nach Auffassung des Magistrats zu ?
  2. Trifft es zu, dass ein Schadstoffgutachten für die Ludwig-Weber-Schule erstellt wurde und den Eltern keine Einsichtnahme in dieses Gutachten gewährt wurde ?
  3. Falls 2. zutreffend: aus welchen Gründen ?
  4. Wurde der Magistrat in der BILD-Zeitung zutreffend zitiert, die Ludwig-Weber-Schule stehe "ganz oben auf der Agenda" ?
  5. Falls 4. zutreffend: welche Schulen stehen ausser der Ludwig-Weber-Schule noch auf der Agenda ?
  6. Falls 4. zutreffend: in welcher Reihenfolge stehen die unter 5. genannten Schulen auf dieser Agenda ?
  7. Trifft es zu, dass die Auslagerung in Container im Sommer 2014 stattfinden soll ?
  8. Falls 7. zutreffend: welche konkreten Massnahmen hat der Magistrat veranlasst, um die Auslagerung zu dem angegebenen Zeitpunkt sicherzustellen ?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2013Sie sind hier
    AA 442Ludwig-Weber-Schule
    STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 21. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 50Ludwig-Weber-SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 17.02.2014
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 442 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Aktenzeichen: 40-31

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