Konfusion an Nieder Grundschulen nach Störfall im Industriepark Griesheim

Anfrage vom 20.11.2018, A 413

Betreff: Konfusion an Nieder Grundschulen nach Störfall im Industriepark Griesheim Die ungeordneten Abläufe an verschiedenen Grundschulen in Nied (und möglicherweise auch Griesheim) nach dem Störfall in den frühen Morgenstunden des 13.11.2018 werfen eine Menge Fragen auf. Wie die Presse berichtete (FNP, 14.11.2018), hat sich die Schulleiterin der Friedrich-List-Schule in Nied an das Bürgertelefon und das zuständige Polizeirevier wenden müssen, um Informationen zu bekommen, wie die Schule mit der Situation umgehen soll. Das Ergebnis: wenig Auskunft, viel Verwirrung. Die Schulleiterin reagierte pragmatisch und bat den Schulpfarrer, der gegenüber der Schule wohnt, eintreffenden Kindern die Schule zu öffnen, denn zu dem Zeitpunkt waren Straßen nach Griesheim und Nied gesperrt, die S-Bahnen hielten nicht. Also auch kein Durchkommen für die Lehrerschaft. An der Niddaschule waren einige unerschrockene Lehr- und Betreuungskräfte aus anderen Stadtteilen trotzdem zum regulären Schulbeginn an ihre Schule gekommen. Das hatte zumindest den Vorteil, dass dort etliche Kinder, die sich vor der Sirenenentwarnung und lange vor der offiziellen Entwarnung durch Polizei und Feuerwehr in der Schule einfanden, nicht unbetreut blieben. Die meisten SchülerInnen kamen je nach Informationsstand der Eltern im Verlauf des Vormittags in die Schule, manche wiederum blieben der Schule an dem Tag ganz fern. Die Schulen verbuchen diesen Tag als Anlass zur kritischen Prüfung der Abläufe und Zuständigkeiten. Sicher spielte die Uhrzeit des Störfalls im Vorfeld des Unterrichtsbeginns eine Rolle bei den chaotischen Ereignissen; während der Unterrichtszeit sind die Verhaltensregeln bei Alarm in der Schule klar. Der Frage, wie in den Unterrichtsrandzeiten eine Informationskette zwischen Sicherheitsbehörden und/oder Schulamt und den Schulen und Eltern sicher und schnell gestaltet werden kann sollte nun jedoch dringend nachgegangen werden. Fragen stellen sich auch nach dem Informationsstand der Eltern in Bezug auf mögliche Störfälle. Dass jede/r informiert sein muss beweisen dieser aktuelle Fall wie auch die in 2016 und 2015. Manche Eltern hatten entweder gar nichts vom Alarm und den Verhaltensanweisungen mitbekommen, oder die Konsequenzen des Alarms waren ihnen nicht bewusst; sie schickten ihre Kinder zur Schule. In Gesprächen mit Elternvertreterinnen und Lehrerinnen an den Folgetagen offenbarten vor allem Eltern, die noch nicht lange im Stadtteil wohnen, grundlegende Kenntnislücken bezüglich der Verhaltensregeln bei Störfällen der beiden angrenzenden Chemieparks. Länger im Stadtteil Wohnende haben in der Vergangenheit die Postwurfsendung "Wie Sie sich und andere bei Chemieunfällen schützen können" erhalten. Diese wird entsprechend der § 8a und 11 der Störfall-Verordnung zur Information der Öffentlichkeit jeweils von der Branddirektion des Wirtschaftsdezernates und dem Industriepark Höchst oder Griesheim herausgegeben und an alle Haushalte um die Industrieparks verteilt. Die 29- bzw. 43-seitige Broschüre enthält u.a. einen in sieben Sprachen verfassten Einleger mit allen wichtigen Infos, kurz und bündig verfasst. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat, 1. wieso die SchulleiterInnen am 13.11.2018 selbst aufwendig Informationen zusammentragen mussten, wie der Ablauf für die akute Situation an diesem Tag an ihren Schulen aussehen sollte statt von verantwortlichen Stellen informiert zu werden? 2. ob für derartige Fälle in den Randzeiten der Unterrichtszeiten überhaupt Routinen seitens der Sicherheitsorgane bzw. des Stadtschulamtes zur Information der betroffenen Schulen vorgesehen sind? 3. wenn nicht, wie zukünftig verlässliche Informationsketten installiert werden können? 4. ob es eine Verpflichtung für Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen in den Stadtteilen gibt, eine kurze Übersicht der Verhaltensmaßnahmen bei Sirenenalarm zur Elterninformation auszuhängen? Wenn nicht, könnte diese eingeführt werden? 5. in welchem Turnus die Branddirektion der Stadt Frankfurt bzw. die Industrieparks Höchst und Griesheim die Haushalte in den Stadtteilen, die an die Industrieparks grenzen, mit der o. a. Broschüre informieren, und wann die letzte Verteilung war bzw. die nächste Verteilung geplant ist? 6. wie er sicherstellen kann, dass auch neu in die Stadtteile ziehende EinwohnerInnen über die Sicherheitsmaßnahmen bei möglichen Störfällen frühzeitig informiert werden? 7. ob er eine Möglichkeit sieht, den 7-sprachigen - ausreichend informativen - Einlegeflyer z.B. bei der Wohnsitzanmeldung für einen dieser Stadtteile auszuhändigen?