Drogenhandel

Anfrage vom 15.11.2018, A 411

Betreff: Drogenhandel Der Magistrat beantwortete in der 26. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2018 die Frage Nr. 1516. Gegenstand der Frage war der Drogenhandel in der Stadt Frankfurt, der seit einigen Jahren signifikant angestiegen ist. Demnach hat sich unter anderem der illegale Handel/Schmuggel mit/von Kokain - Crack - von 56 Fällen im Jahr 2014 auf 250 Fälle im Jahr 2017 fast verfünffacht. Auf die Frage, worauf diese erhebliche Steigerung nach Ansicht des Magistrats hauptsächlich zurückzuführen ist, antwortete dieser, dass hierfür vor allem zwei Faktoren verantwortlich seien: "Zum einen erfolgte im Kontext der Maßnahmen im und um das Bahnhofsgebiet eine polizeiliche Schwerpunktsetzung auf den Handel mit Betäubungsmitteln (...) und zum anderen flossen erstmals im Jahr 2017 Fälle des Zolls in die Polizeiliche Kriminalstatistik der Stadt Frankfurt am Main ein". Der Magistrat behauptet somit, dass die Zahl der erfassten bzw. bekannten Fälle nur deshalb angestiegen ist, weil die Polizei vermehrt im Bahnhofsgebiet kontrolliert und zusätzlich Fälle des Zolls in die Statistik einfließen, die dort bislang nicht erfasst wurden. Er beabsichtigt offenbar, den Eindruck zu erwecken, dass der Drogenhandel selbst nicht zugenommen hat, sondern nur - aufgrund gründlicherer Kontrolle - die Fälle vermehrt erfasst werden. Hier verwechselt der Magistrat offensichtlich Ursache und Wirkung. Die intensivere Kontrolle des Bahnhofsbereichs durch die Polizei erfolgte deshalb, weil zahlreiche Bürger, Anwohner und Geschäftsinhaber seit einigen Jahren eine deutliche Zunahme des Drogenhandels beobachten und dies wiederholt bei den zuständigen Stellen - u.a. dem Ordnungsdezernat und der Polizei - reklamieren. Genau auf diesen Umstand zielte die Frage des Fragestellers ab. Er fragte nach den Ursachen der von zahlreichen Anwohnern und Geschäftsinhabern seit Jahren beobachtete Zunahme des Drogenhandels. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wurde der Magistrat in den vergangenen Jahren von Anwohnern und Geschäftsinhabern über die deutliche Zunahme des Drogenhandels im Bereich des Hauptbahnhofs informiert?
2. Falls 1. zutreffend: was war der Inhalt der Beschwerden der genannten Personen?
3. Was war die Ursache für die vermehrte Kontrolle des Bahnhofsbereichs durch die Polizei mit der Schwerpunktsetzung auf Drogendelikte?
4. Wie viele Fälle von Drogenhandel sind dem Magistrat aus dem Bahnhofsbereich für die Jahre 2014 bis 2018 insgesamt bekannt (aufgeschlüsselt nach den einzelnen Drogen)?
5. Welche Informationen hat der Magistrat über den Personenkreis der Tatverdächtigen (Alter, Geschlecht, Herkunft)?