Standmieten bei festlichen Märkten

Anfrage vom 20.11.2007, A 390

Betreff:

Standmieten bei festlichen Märkten

Für die zwei städtischen Markthallen (Kleinmarkthalle und Höchst), die Wochenmärkte und den Weihnachtsbaummarkt sind die städtischen Marktbetriebe zuständig, die nach einer vom Parlament beschlossenen Satzung Gebühren erheben. Für die festlichen Märkte wie Weihnachtsmarkt, Mainfest, Museumsuferfest, Dippemess, Opernplatzfest, Wäldchestag, Jazz zum Dritten und Rheingauer Weinmarkt erschließen sich die Gebühren jedoch nicht aus einer städtischen Satzung. Die Standmieten sowie die städtische Einnahme-Kosten-Bilanz der einzelnen festlichen Märkte sollten veröffentlicht werden, um Transparenz zu schaffen.

Wir fragen deshalb den Magistrat:

1. Welche Kosten pro Stand und Größe werden beim Weihnachtsmarkt und den anderen festlichen Märkten erhoben?
2. Fällt für gastronomische Marktbetriebe eine höhere Gebühr an, weil zu vermuten ist, dass eine höhere Benutzung von städtischen Toiletten erforderlich ist? (So ist vorstellbar, dass sich die gastronomischen Weihnachtsmarktbetreiber an den Kosten der neuen barrierefreien Toilette auf dem Paulsplatz beteiligen.)
3. Wie haben sich die Höhe der Standmiete und die Einnahmen der Stadt in den letzten fünf Jahren bei den festlichen Märkten entwickelt?
4. Wie erfolgt die Vergabe für den Gastronomiebetrieb bei der Veranstaltung "Jazz zum Dritten“ am 3.10. auf dem Römerberg? Ist die Vergabe jährlich offen? Oder wird eine bestimmte Firma bevorzugt, die eine längere Konzession erhalten hat?