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Sanierungsgebiete

Vorlagentyp: ACDU
9 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anfrage vom 09.06.1993, A 35

Betreff: Sanierungsgebiete Tenor: Im Zusammenhang mit der Beratung der M 34 - Sanierung der Marburger Straße und der Basaltstraße - wurde vom Planungsdezernenten behauptet, daß wegen der Mittelkürzungen des Bundes für den Bereich der Städtebauförderung die in Frankfurt laufenden Sanierungsmaßnahmen weitgehend eingestellt werden müßten. Der Planungsdezernent hat ferner mitgeteilt, daß auch das Land Hessen zukünftig Mittel für Sanierungsprojekte nur in sehr geringem Umfang zur Verfügung stellt. Nach unseren Informationen wird der Bund jedoch seine bereits eingegangenen Verpflichtungen erfüllen. Hierfür stehen im Bundeshaushalt 1993 rund 290 Mio. DM zur Verfügung. Auch in den Folgejahren werden die hierfür erforderlichen Mittel etatisiert. Wir fragen den Magistrat: 1.

a) Welche Mittel zur Durchführung von Maßnahmen hat der Magistrat beim Bund beantragt?

b) Welche Mittel sind zugesagt?

c) Liegen Informationen vor, daß zugesagte Mittel gekürzt oder gestrichen werden? 2.

a) Hatte der Magistrat die Absicht, weitere Mittel zu beantragen?

b) Warum wurden diese nicht bereits beantragt? 3. Welche Auswirkungen haben die Mittelkürzungen durch das Land Hessen auf den Abschluß bzw. den Fortgang von Sanierungsmaßnahmen? 4. Welche Rolle spielen bei der Reduzierung von Maßnahmen der Sanierungsförderung die notwendigen Kürzungen städtischer Etatansätze? Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Edwin Schwarz

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Juni 1993Sie sind hier
    AA 35Sanierungsgebiete
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 9. August 1993Antwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 512SanierungsgebieteMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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