Förderschulen - Entwicklung und Bedarf in der Stadt Frankfurt
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Partei: AfD
S A C H S T A N D :
Anfrage vom 19.06.2025, A 354
Betreff: Förderschulen - Entwicklung und Bedarf in der Stadt Frankfurt
Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 28.08.2025 Förderschulen erfüllen eine wichtige Funktion in der Bildungslandschaft. In Ihnen können Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf oft besser unterstützt und unterrichtet werden als an allgemeinbildenden Schulen. Auch viele Eltern wissen diese Schulform zu schätzen. In letzter Zeit gab es immer wieder Berichte, dass Eltern von Kindern mit Förderbedarf in Frankfurt bemängelten, dass nicht genug Förderschulen vorhanden seien, vor allem mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung (GE). Die FNP veröffentlichte am 27.05.2025 einen Artikel mit der Überschrift "Zu wenig Plätze an Förderschulen". Diese Lage habe auch Stadträtin Weber im Bildungsausschuss bestätigt. Aktuell gehe man davon aus, dass zusätzlich acht sogenannte Kooperationsklassen an Grundschulen eröffnet werden müssten. Dies hieße, dass Kinder mit dem Förderbedarf Geistige Entwicklung in einer Regelschule, aber unter sich in einem eigenen Klassenraum von einem Förderschullehrer unterrichtet würden. Insgesamt würde es dann in Frankfurt 18 solcher Außenklassen geben. Stadträtin Weber wurde mit den Worten zitiert: "Wir brauchen mittelfristig mehr Kapazitäten an den Förderschulen". Man könne beobachten, dass sich Eltern von Kindern mit GE-Förderbedarf vermehrt für eine Förderschule entscheiden. Die stellvertretende Vorsitzende des Stadtelternbeirats habe laut FNP darauf hingewiesen, dass die zusätzliche Bildung von Kooperationsklassen die Eltern "fassungslos, traurig und wütend" mache. Weber habe versichert: "Wir arbeiten mit Hochdruck daran, eine langfristige Lösung auf die Beine zu stellen." Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat: 1. Wie hat sich die Anzahl von Schulplätzen an Förderschulen in der Stadt Frankfurt seit dem Jahr 2010 entwickelt? 2. Wie hat sich die Anzahl von Schulplätzen an Förderschulen in der Stadt Frankfurt mit dem Schwerpunkt "Geistige Entwicklung" seit dem Jahr 2010 entwickelt? 3. Wie hat sich der Bedarf an Schulplätzen mit Förderbedarf in der Stadt Frankfurt seit dem Jahr 2010 entwickelt? 4. Wie hat sich der Bedarf an Schulplätzen mit dem Förderbedarf "Geistige Entwicklung" seit dem Jahr 2010 entwickelt? 5. Wie hat sich die Anzahl von Kooperationsklassen in Frankfurt seit dem Jahr 2010 entwickelt? 6. Wie hat sich die Anzahl von Schülern in Kooperationsklassen in Frankfurt seit dem Jahr 2010 entwickelt? 7. Wie bewertet der Magistrat die obige Aussage, dass die zusätzliche Bildung von Kooperationsklassen die Eltern "fassungslos, traurig und wütend" mache? 8. Welche Schritte und Ziele wird der Magistrat noch in diesem und im kommenden Jahr einleiten bzw. anstreben, um einer, wie von der Stadträtin genannten, "langfristigen Lösung" näherzukommen? 9. Für welches Jahr wird die Fertigstellung einer neuen Förderschule in Frankfurt angestrebt? 10. Wie konnte es dazu kommen, dass der Bedarf an Förderschulen in der Vergangenheit offensichtlich falsch eingeschätzt wurde?Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Versandpaket: 25.06.2025
Beratungsergebnisse:
39. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulbau am 27.10.2025, TO I, TOP 4 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 354 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen AfD (= Fristverlängerung um einen Monat; CDU und FDP (= Enthaltung)