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Sicherheitskosten bei Veranstaltungen

Vorlagentyp: AAfD
53 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage thematisiert die steigenden Sicherheitskosten bei Veranstaltungen und Festen in Frankfurt. Es werden verschiedene Aspekte und Entwicklungen der Kosten seit 2009 sowie zukünftige Erwartungen und Maßnahmen zur Kostensenkung angefragt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

In der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.2025 thematisierte die Frage Nr. 3043 die gestiegenen Kosten für das Sicherheitskonzept der 418. Kerb in Bornheim. Laut Veranstalter sei der finanzielle Posten für die Sicherheit schon jetzt einer der größten und es bestehe die Sorge, dass die finanziellen Kosten für die Sicherheit nicht mehr zu stemmen seien.

In der Antwort wird betont, dass sich der Magistrat "der Bedeutung der traditionellen Feste und Veranstaltungen, wie der "Bernemer Kerb", bewusst" sei. Sie trügen zur kulturellen Identität der Stadt bei, stärkten den Tourismus und förderten das Gemeinschaftsgefühl.

Gleichzeitig leisteten sie einen bedeutenden Beitrag zum Stadtmarketing. Aufgrund der aktuellen Bedrohungslage und damit einhergehenden gestiegenen Sicherheitsanforderungen würden sich "die Sicherheitsauflagen bei Volksfesten und Veranstaltungen" weiter erhöhen und es werde "für die Veranstalter immer schwieriger, die Feste finanziell und logistisch zu stemmen". Gerade die ehrenamtlichen Veranstalter und Vereine seien von dieser Entwicklung stark betroffen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie haben sich die Kosten für die Sicherheit von Festen und Veranstaltungen in den Jahren von 2009 bis 2024 allgemein entwickelt?
  2. Wie haben sich die Kosten für die Sicherheit von Festen und Veranstaltungen in den Jahren von 2009 bis 2024 in Bezug auf die Sperrung von Straßen entwickelt?
  3. Wie haben sich die Kosten für die Sicherheit von Festen und Veranstaltungen in den Jahren von 2009 bis 2024 in Bezug auf das notwendige Sicherheitspersonal entwickelt?
  4. Wie haben sich die Kosten für die Sicherheit in den Jahren von 2009 bis 2024 exemplarisch bei den folgenden Festen und Veranstaltungen entwickelt:

a) Kerb in Bornheim?

b) Höchster Schlossfest?

c) Fastnachtsumzug Klaa Paris in Heddernheim?

d) Großer Frankfurter Fastnachtsumzug durch die Frankfurter Innenstadt?

e) Frankfurt Marathon (seit 2016: "Mainova Frankfurt Marathon")?

  1. Was sind die Hauptgründe für die gestiegenen Kosten für die Sicherheit von Festen und Veranstaltungen seit dem Jahr 2009?
  2. Wie werden sich die Kosten für die Sicherheit von Festen und Veranstaltungen in den nächsten zwei Jahren voraussichtlich entwickeln?
  3. Wie will die Stadt Frankfurt in der Zukunft gewährleisten, dass möglichst keine Feste und Veranstaltungen aufgrund von gestiegenen Sicherheitskosten abgesagt werden müssen?
  4. Welche Feste und Veranstaltungen wurden in den letzten fünf Jahren aufgrund von gestiegenen Sicherheitskosten abgesagt?
  5. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die Sicherheitskosten von Festen und Veranstaltungen mittelfristig zu stabilisieren oder zu senken?
  6. Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, das Land oder den Bund bei der Finanzierung der Sicherheitskosten von Festen und Veranstaltungen mit einzubeziehen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2025FF 3043Am 13.02.2025 berichtete die FNP darüber, dass derzeit nicht klar sei, wie die 418. Bernemer Kerb stattfinden kann. GrunFragestunde-Frage
  2. 24. März 2025Sie sind hier
    AA 343Sicherheitskosten bei Veranstaltungen
    STVV-Anfrage · AfD
  3. 27. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 68Sicherheitskosten bei VeranstaltungenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 38 · 02.09.2025
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 343 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
Grüne2 SPDVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen GRÜNE, 2 SPD und Volt (= Fristverlängerung um drei Monate)

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 40 · 25.11.2025
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 343 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU, BFF-BIG und AfD (= Fristverlängerung um einen Monat)

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