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Asylsuchende und deren Unterbringung - Ziele des Magistrats

Vorlagentyp: AAfD
29 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Unterbringung von Asylsuchenden in Frankfurt am Main zu klären und die Maßnahmen des Magistrats zur Verbesserung der Wohnsituation zu erfragen. Es wird erwartet, dass der Magistrat konkrete Pläne zur Auflösung von Gemeinschaftsunterkünften und zur Bereitstellung von Wohnungen vorlegt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. In welcher Art von Übergangsunterkünften sind die etwa 4.360 Personen aktuell untergebracht?
  2. In welchen Stadtteilen sind wie viele dieser etwa 4.360 Personen untergebracht?
  3. Mit welcher Anzahl von zugewiesenen Asylsuchenden pro Woche rechnet die Stadt Frankfurt für dieses und das kommende Jahr?
  4. Welche Anzahl von zugewiesenen Asylsuchenden pro Woche hält die Stadt Frankfurt noch für tragbar, um einen gleichzeitigen Abbau von Übergangsunterkünften gewährleisten zu können?
  5. Wann gedenkt der Magistrat erste Maßnahmen vorlegen zu können, um "Gemeinschaftsunterkünfte und Hotelunterbringungen für Geflüchtete, Obdachlose und weitere Gruppen, die sehr lange auf eine Unterbringung warten müssen, spätestens innerhalb von 5 Jahren auflösen und allen Menschen Wohnungen zu Verfügung stellen. ..." zu können?
  6. Welche Art von entsprechenden Verträgen sollen mit "den städtischen Wohnungsgesellschaften sowie der NH" diesbezüglich geschlossen werden?
  7. Gilt das Vorhaben "...dass die Stadt Frankfurt am Main Geflüchtete über die nach dem Königsteiner Schlüssel vorgesehene Anzahl hinaus aufnimmt." auch für einen Anstieg der Asylzahlen und welche Anzahl pro Jahr wird hier angestrebt?
  8. Wie gedenkt der Magistrat eine durch dieses Vorgehen bedingte weitere Anspannung des Wohnungsmarktes in Frankfurt verhindern zu können?
  9. Wie bewertet der Magistrat das Argument (z.B. der Sozialdemokraten in Dänemark), dass in der Heimatregion / in den Nachbarländern der Asylsuchenden eine bessere und effizientere Hilfe möglich sei als innerhalb der EU?
  10. Wie viele Asylsuchende aus Afghanistan ist die Stadt Frankfurt bereit zzgl. ihrer normalen Zuweisung des Landes nach dem Königsteiner Schlüssel aufzunehmen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2021Sie sind hier
    AA 32Asylsuchende und deren Unterbringung - Ziele des Magistrats
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 8. April 2022Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 149Asylsuchende und deren Unterbringung - Ziele des MagistratsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 6 · 17.03.2022
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 32 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

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