Die Pumpwerk-Gretchenfrage: Kita oder Walderlebnis?

Anfrage vom 30.10.2012, A 238

Betreff: Die Pumpwerk-Gretchenfrage: Kita oder Walderlebnis? Pressemitteilungen zufolge dauern die Verhandlungen über die Verwendung des ehemaligen Pumpwerks in Nied bereits über zwei Jahre an. Schon 2011 haben erste Debatten um die Nutzung des sanierungsbedürftigen Industriedenkmals begonnen. Berichten zufolge sollen anfangs zwei Vereine als potenzielle Nutzer für die Räumlichkeiten zur Diskussion gestanden haben: Der Verein "Freiraum für Frankfurt" und der Verein "Waldwerk". Das Konzept von "Freiraum für Frankfurt" soll ein Kultur- und Werkstatthaus für Künstler, Musiker, Handwerker und Sportler beinhalten. Der Waldwerk-Verein hingegen spricht sich für ein Walderlebnishaus für Kinder aus. Das Umweltdezernat hatte sich anfangs für den Verein "Freiraum für Frankfurt" entschieden, musste aber seine Entscheidung kurzfristig wieder rückgängig machen. Das Vergabeverfahren soll angeblich nicht ausreichend transparent gewesen sein. Nachdem das alte Pumpwerk unter Denkmalschutz gestellt wurde, sollen sich die Voraussetzungen verändert haben und damit verbunden auch andere Nutzungsmöglichkeiten in Betracht kommen. Angeblich wird jetzt eine weitere Variante erwogen: Die Einrichtung einer Kindertagesstätte. Bereits im Februar 2010 hatte der Ortsbeirat diesen Vorschlag gemacht, jedoch wurde dieser nicht in der Debatte um die Nutzung des alten Pumpwerks berücksichtigt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand?
2. Gibt es bereits neue Erkenntnisse bezüglich des Vergabeverfahrens? Wenn ja, wie sehen diese aus? Wenn nein, wieso verfügt der Magistrat noch immer über keine neuen Erkenntnisse?
3. Warum wurde der Vorschlag des Ortsbeirates, eine Kita im Pumpwerk zu errichten, damals nicht berücksichtigt?
4. Warum wird dieser Vorschlag erst jetzt, zwei Jahre später, aufgegriffen?
5. Wie äußert sich der Magistrat in diesem Zusammenhang zu dem Vorwurf, dass schon längst eine Entscheidung hätte gefällt werden können?
6. Ist das ehemalige Pumpenwerk als Kita geeignet? Wenn ja, wie hoch belaufen sich die Sanierungskosten? Wenn nein, welche Gründe sprechen dagegen?
7. Wie hoch wären die Sanierungskosten, wenn der Verein "Waldwerk" in die Räumlichkeiten der ehemaligen Pumpwerke ziehen würde?
8. Liegt dem Magistrat bereits das bauchtechnische Gutachten zum Zustand des Gebäudes vor? Wenn ja, was besagt dieses? Wenn nein, aus welchen Gründen liegt das Gutachten dem Magistrat noch nicht vor? Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 50 Bericht des Magistrats vom 14.06.2013, B 300 Versandpaket: 07.11.2012 Aktenzeichen: 60 3