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Schulen im Baugebiet "Nordwestlich Auf der Steinernen Straße"

Vorlagentyp: AÖkoLinX-ELF
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Verzögerungen beim Bau von Schulen im Frankfurter Norden zu klären und die Umsetzung des Baugebiets "Am Eschbachtal" zu beschleunigen. Der Antragsteller fordert eine klare Stellungnahme des Magistrats zu den versprochenen finanziellen Mitteln und dem Fortschritt im Wohnungsbau.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Seit sechs Jahren existiert das Gymnasium Nord, gedacht für die Schüler*innen aus den nördlichen Stadtteilen. Doch weil es am geplanten Standort in Baugebiet "Nordwestlich Auf der Steinern Straße" (ehemals Teil des Baugebiets "Bonames Ost"" umbenannt in "Am Eschbachtal" seit Jahren nicht vorangeht, wurde die Schule erst auf einer Brache in Praunheim, danach in Westhausen errichtet.

Dabei hat bereits 2015 der damalige Planungsdezernent eine mit den Anwohner*innen abgestimmte Planung vorgelegt, die 1.580 Wohnungen, davon 30 % geförderter Wohnraum sowie eine Grundschule und ein Gymnasium vorsah. Doch nach der Kommunalwahl 2016 verschwand die Planung in irgendeiner Schublade und damit auch die dringend benötigten Schulen für den Frankfurter Norden.

2017 erkundigte sich der Anfragesteller im Plenum, warum sich das Bauprojekt weiter verzögere. Der Magistrat verwies in seiner Antwort auf eine kleine Bonameser Bürgerinitiative, der er sich beugen müsse. Weiter hieß es aus dem Magistrat:

"Um dem dringenden Bedarf eines Schulstandortes im Frankfurter Norden gerecht zu werden, wird aktuell eingehend untersucht, ob für das im Bebauungsplan vorgesehene Gymnasium Nord nicht vorab Planungsrecht geschaffen werden kann."

Dass Bauprojekt wurde also aufgeteilt, um den Bau der Grundschule und des Gymnasiums auf dem nun "Nordwestlich Auf der Steinern Straße" genannten Baugebiet prioritär voranzutreiben. Doch bis heute liegt kein Bebauungsplan vor. Stattdessen werden die Schüler*innen aus dem Frankfurter Norden täglich mit dem Schulbus durch die Stadt gefahren. Wann die Schulen gebaut werden, ist völlig ungewiss.

Ich frage daher den Magistrat:

  1. Wird die im Wahlkampf versprochene 1 Milliarde für Schulen und Kitas den Bau der Schulen in Bonames beschleunigen?
  2. Wann wird endlich das gesamte Baugebiet "Am Eschbachtal" realisiert?
  3. Hält der Magistrat sein Arbeitstempo im Wohnungsbau in Zeiten der Wohnungsnot für angemessen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2023Sie sind hier
    AA 221Schulen im Baugebiet „Nordwestlich Auf der Steinernen Straße“
    STVV-Anfrage · ÖkoLinX-ELF
  2. 7. August 2023Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 311Schulen im Baugebiet „Nordwestlich Auf der Steinernen Straße“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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