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Fußgänger:innensicherheit in Frankfurt endlich verbessern

Vorlagentyp: AÖkoLinX-ELF
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, ein Fußverkehrskonzept für Frankfurt zu entwickeln, um die Sicherheit und Barrierefreiheit für Fußgänger*innen zu verbessern. Dies ist notwendig, da die aktuelle Situation durch Hindernisse auf Gehwegen gefährlich ist. Das erwartete Ergebnis ist eine signifikante Verbesserung der Fußgänger:innensicherheit in der Stadt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

"Damit alle Fußgänger*innen barrierefrei, sicher und zügig am Verkehr teilnehmen können, wollen wir auf der Basis der Erfahrungen aus dem Projekt Nahmobilität Nordend und der Richtlinien zur barrierefreien Gestaltung von Fußwegen ein Fußverkehrskonzept für die Stadt Frankfurt entwickeln. Wir schaffen analog zum Radfahrbüro eine Ansprech- und Kompetenzstelle für den Fußverkehr."

(Aus dem Koalitionsvertrag 2021 - 2026)

Die Fußgänger*innensicherheit in Frankfurt hat sich leider in den letzten Jahren keineswegs verbessert. Im Gegenteil haben sich durch das wilde Abstellen von Miet-E-Rollern und -Fahrrädern auf den Gehwegen die Gefahren für Fußgänger dramatisch erhöht. Neben diesen Hindernissen kommen von der Stadt Frankfurt auf Gehwegen aufgestellte mobile Verkehrsschilder hinzu, die teilweise jahrelang dort geparkt werden. Bürger*innenanfragen nach diesen Stolperfallen auf Gehwegen beantworten die MitarbeiterInnen des Twitteraccounts der Stadt Frankfurt mit: "Mobile Verkehrszeichen können nicht auf die Fahrbahn gestellt werden, da sie dort für den fließenden Verkehr eine Gefahr darstellen." Die Gefahren für FußgängerInnen scheinen die Stadt nicht zu interessieren.

Hier eine kleine Auswahl von Frankfurter Gehwegen:

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wann wird das Fußverkehrskonzept vorgelegt?
  2. Wohin können sich Bürger*innen aktuell bei Gehweghindernissen wenden?
  3. Warum achtet die Stadt nicht auf die vorgeschriebene Restgehwegbreite von mind. 1,5 Meter?
  4. Wer ist bei der Stadt Frankfurt zuständig für die Aufstellung der mobilen Verkehrsschilder?
  5. Sind die Mitarbeiter*innen bzw. die Subunternehmer über die STVO geschult und angewiesen, bei der Aufstellung der mobilen Verkehrsschilder die Rechte der zu Fuß Gehenden zu achten?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2023Sie sind hier
    AA 220Fußgänger:innensicherheit in Frankfurt endlich verbessern
    STVV-Anfrage · ÖkoLinX-ELF
  2. 8. September 2023Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 339Fußgänger:innensicherheit in Frankfurt endlich verbessernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 20 · 18.09.2023
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 339 vom 08.09.2023) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66-2

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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