Luftbelastung mit Stickstoffoxiden

Anfrage vom 21.06.2017, A 216

Betreff: Luftbelastung mit Stickstoffoxiden Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 01.03.2018 und 25.06.2018 Die FNP berichtete kürzlich, dass die Umweltorganisation Greenpeace im Bereich von Frankfurter Schulen Messungen der Luftqualität vorgenommen hat (http://epaper.fnp.de/webreader-v3/index.html 27.04.2017). Vor 20 Schulen wurden dabei Messergebnisse für Stickoxide (NOx) gefunden, die die aktuellen EU-Grenzwerte von 40 μg pro cbm deutlich überschreiten. Vor allem bei Schulen, die an stark befahrenen Straßen liegen, sind die Messwerte deutlich erhöht. So wurden z.B. vor der Weißfrauenschule im Gutleutviertel 70 μg pro cbm gemessen, vor der Alois-Eckert-Schule in Bonames 66 μg pro cbm. Stickstoffdioxid erhöht das Asthma-Risiko deutlich und ist vor allem für Kinder gefährlich. Bereits eine Überschreitung des Grenzwertes für Stickstoffdioxid um 10 μg pro cbm erhöht das Asthma-Risiko für Kinder um 15 Prozent. Vor diesem Hintergrund ist gerade im Bereich von Schulen die dauerhafte Überschreitung der Grenzwerte nicht akzeptabel. Eine Reduzierung der Immissionswerte lässt sich nur durch Verminderung der Emissionen erzielen. Dies könnte z.B. durch Fahrverbote für Fahrzeuge mit besonders hoher Belastung erreicht werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Sind dem Magistrat die zitierten Untersuchungen bekannt ?
2. Sieht der Magistrat angesichts der Ergebnisse dieser Untersuchungen einen Handlungsbedarf ?
3. Falls
4. Zutreffend: welche konkreten Maßnahmen gedenkt der Magistrat zu ergreifen und welche Vorstellungen über den zeitlichen Ablauf hat er hierzu ?