Städtepartnerschaften in veränderter Weltlage
Zusammenfassung
Die Anfrage befasst sich mit den aktuellen Städtepartnerschaften der Stadt Frankfurt, insbesondere im Hinblick auf die veränderte politische Lage. Es wird erwartet, dass der Magistrat Auskunft über die Beziehungen zu Tel Aviv, Eskişehir, Guangzhou und einer ukrainischen Stadt gibt sowie über die Verwendung des Etats für internationale Angelegenheiten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kultur verfolgenFragen an den Magistrat
Die Stadt Frankfurt unterhält 17 Städtepartnerschaften. Mehrere davon wurden unter anderen als den gegenwärtigen politischen Vorzeichen beschlossen. Vor dem Hintergrund der veränderten Weltlage und beispielhaft am Rückzug der Stadt Barcelona aus der Partnerschaft mit Tel Aviv fragen wir den Magistrat:
a) Bleibt das Verhältnis Frankfurt-Tel Aviv unangetastet von der veränderten politischen Situation in Israel?
b) Gibt es mit der Stadt Eskişehir, die nicht im Erdbebengebiet liegt, aber unter Umständen Unterstützung bei Hilfsprojekten benötigt, aktuelle Gespräche?
c) Wie ist der derzeitige Stand der Beziehungen mit Guangzhou?
d) Gibt es über Lippenbekenntnisse hinaus einen Zeitplan für die zu gründende Partnerschaft mit einer ukrainischen Stadt?
e) Das Dezernat für Internationale Angelegenheiten verfügt derzeit über einen Etat von 118.000 €. Für welche Aktivitäten wurden diese Mittel verwendet?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2023Sie sind hierAA 204Städtepartnerschaften in veränderter WeltlageSTVV-Anfrage · CDU
- 18. September 2023Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 346Städtepartnerschaften in veränderter WeltlageMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.