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Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen

Vorlagentyp: ASPD
65 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 23.01.2002, A 189

Betreff:

Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen

Bisher wurden Litfasssäulen fast ausschließlich für Plakatwerbung genutzt. Inzwischen hat die Deutsche Städte-Medien (DSM) hierfür jedoch eine "attraktive Zweitnutzung" entdeckt. Nach einem Prototyp in Augsburg und einem Versuch in München wurden auch in der Frankfurter Innenstadt bereits mehr als 30 Säulen mit einem Rack für die Sendetechnik und einer kleinen Antenne auf dem Dach ausgerüstet. Angeblich arbeiten die Sender in den Reklamesäulen gegenüber den Anlagen auf den Dächern mit einer geringeren Sendeleistung, da sie nur einen Radius von 300 Metern bestrahlen. Die installierten Sender sollen bisher nicht eingeschaltet sein. Als weitere Standorte wurden zudem die großen Plakatschaukästen überprüft und als geeignet eingestuft.

Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Sind dem Magistrat diese geplanten Nutzungen der Litfasssäulen und Plakatschaukästen bekannt, und wie viele Antennen wurden bereits installiert?
  2. Sind diese Standorte genehmigungspflichtig?
  3. Entsprechen die Standorte den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Grundsätzen, "empfindliche Einrichtungen" wie Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser etc. besonders zu schützen?
  4. Sind diese neuen Standorte auf Litfasssäulen auch Gegenstand des Informationsaustausches zwischen der Kommune und den Mobilfunkbetreibern?

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2002Sie sind hier
    AA 189Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 15. März 2002BB 291Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht
  3. 8. April 2002BB 391Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht
  4. 25. April 2003Antwort des Magistrats · nach 65 WochenBB 336Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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