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Nichts bewegt sich in Alt-Sachsenhausen

Vorlagentyp: ASPD
8 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 28.11.2001, A 157

Betreff:

Nichts bewegt sich in Alt-Sachsenhausen

Vor der Kommunalwahl 2001 wurde den Bürgerinnen und Bürgern von Sachsenhausen die Sanierung und strukturelle Verbesserung von Alt-Sachsenhausen versprochen. Die Stadtverordnetenversammlung hat außerdem mit Beschluss vom 1.3.2001 ein 30-Millionen-Programm hierfür verabschiedet und erstmalig in den Haushalt eingestellt. Bis zum November 2001 waren jedoch keine wesentlichen Veränderungen in Alt-Sachsenhausen zu beobachten.

Daher fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Maßnahmen hat der Magistrat bisher ergriffen, um die Sanierung des Sachsenhäuser Altstadtviertels voran zu treiben? Sind mittlerweile Sanierungsprojekte geplant oder begonnen worden und wenn ja, welche?
  2. Haben sich bereits Hauseigentümer aus dem Geltungsbereich der Förderrichtlinie Alt-Sachsenhausen gemeldet bzw. einen Antrag auf Förderung gestellt und wenn ja, für welche Liegenschaften?
  3. Wenn nicht, welche Bedenken resp. Probleme bei der Beantragung oder Umsetzung wurden von den Eigentümern geltend gemacht?
  4. Was gedenkt der Magistrat zu unternehmen, um die Eigentümer besser zu informieren und zu beraten, damit bald möglichst die ersten Anträge gestellt werden können.
  5. In welcher Höhe wurden bereits Mittel aus den in UA 6202 des Vermögenshaushalts für 2001 eingestellten 5 Mio. DM verausgabt?
  6. Sind bereits Maßnahmen getroffen worden, um die noch vorhandenen Restmittel in den Haushalt 2002 zu übertragen, und stehen diese dann zusätzlich zu den für 2002 veranschlagten 5 Mio. DM zur Verfügung?
  7. Sollte sich die Umsetzung des Programms weiter verzögern, ist dann an eine Verlängerung des Programms über 2006 hinaus möglich?

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2001Sie sind hier
    AA 157Nichts bewegt sich in Alt-Sachsenhausen
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 25. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 8 WochenBB 74Nichts bewegt sich in Alt-Sachsenhausen hier: SanierungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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