Nichts bewegt sich in Alt-Sachsenhausen
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Anfrage vom 28.11.2001, A 157
Betreff:
Nichts bewegt sich in Alt-Sachsenhausen
Vor der Kommunalwahl 2001 wurde den Bürgerinnen und Bürgern von Sachsenhausen die Sanierung und strukturelle Verbesserung von Alt-Sachsenhausen versprochen. Die Stadtverordnetenversammlung hat außerdem mit Beschluss vom 1.3.2001 ein 30-Millionen-Programm hierfür verabschiedet und erstmalig in den Haushalt eingestellt. Bis zum November 2001 waren jedoch keine wesentlichen Veränderungen in Alt-Sachsenhausen zu beobachten.
Daher fragen wir den Magistrat:
- Welche Maßnahmen hat der Magistrat bisher ergriffen, um die Sanierung des Sachsenhäuser Altstadtviertels voran zu treiben? Sind mittlerweile Sanierungsprojekte geplant oder begonnen worden und wenn ja, welche?
- Haben sich bereits Hauseigentümer aus dem Geltungsbereich der Förderrichtlinie Alt-Sachsenhausen gemeldet bzw. einen Antrag auf Förderung gestellt und wenn ja, für welche Liegenschaften?
- Wenn nicht, welche Bedenken resp. Probleme bei der Beantragung oder Umsetzung wurden von den Eigentümern geltend gemacht?
- Was gedenkt der Magistrat zu unternehmen, um die Eigentümer besser zu informieren und zu beraten, damit bald möglichst die ersten Anträge gestellt werden können.
- In welcher Höhe wurden bereits Mittel aus den in UA 6202 des Vermögenshaushalts für 2001 eingestellten 5 Mio. DM verausgabt?
- Sind bereits Maßnahmen getroffen worden, um die noch vorhandenen Restmittel in den Haushalt 2002 zu übertragen, und stehen diese dann zusätzlich zu den für 2002 veranschlagten 5 Mio. DM zur Verfügung?
- Sollte sich die Umsetzung des Programms weiter verzögern, ist dann an eine Verlängerung des Programms über 2006 hinaus möglich?
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Sylvia Weber
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. November 2001Sie sind hierAA 157Nichts bewegt sich in Alt-SachsenhausenSTVV-Anfrage · SPD
- 25. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 8 WochenBB 74Nichts bewegt sich in Alt-Sachsenhausen hier: SanierungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate