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Verbesserte ÖPNV-Anbindung des Waldstadions

Vorlagentyp: ACDU
96 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Fortschritte und Maßnahmen zur Verbesserung der ÖPNV-Anbindung des Waldstadions zu klären. Insbesondere wird gefragt, ob die Prüfungen mit dem Wechsel des Dezernenten eingestellt wurden und welche Schritte seitdem unternommen wurden. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Darstellung der aktuellen Situation und der geplanten Maßnahmen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

Im letzten (Zwischen-) Bericht des Magistrats (B 283 vom 26.07.2021) zur Verkehrsanbindung des Waldstadions heißt es: "Mit dem Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) soll abgeklärt werden, ob bzw. in welchem Umfang ein Pendelzugverkehr zwischen dem Südbahnhof und dem Stadion und zusätzliche Halte mehrerer Regionalzüge am Bahnhof "Stadion", die dort regulär nicht halten, eingerichtet werden können. Bei einem verlässlichen und regelmäßigen Angebot wären insbesondere diese Maßnahmen geeignet, um in großem Umfang mehr Fahrgäste für die Nutzung des öffentlichen Verkehrs zu motivieren."

Damals, vor etwa einem Jahr, war der Magistrat - im Einklang mit den Stadtverordneten - der Meinung, dass diese Maßnahme zu einer Verbesserung der verkehrlichen Situation beitragen und gegebenenfalls vergleichsweise kurzfristig umgesetzt werden könnte. Im Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport am 15.09.2022 erklärte jedoch der heutige Sportdezernent Mike Josef leider und überraschend auf eine entsprechende Nachfrage, dass er "an den damaligen Gesprächen nicht beteiligt" gewesen sei, und machte zugleich deutlich, dass er sich hier nicht mehr in der Pflicht sieht.

Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Sind die Prüfungen von Magistrat und RMV zu diesem Punkt mit dem Dezernentenwechsel im September 2021 eingestellt worden?
  2. Wenn nein: Was haben die "Abklärungen" seit Juli 2021 ergeben?
  3. Was hat der Magistrat seit September 2021 im Übrigen unternommen, um die Verkehrsanbindung des bestehenden Waldstadions durch den ÖPNV für die Menschen weiter zu verbessern?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2021BB 283Verbesserte Verkehrsanbindung des Waldstadions und Aufforstung der Isenburger SchneiseMagistratsbericht
  2. 5. Oktober 2022Sie sind hier
    AA 149Verbesserte ÖPNV-Anbindung des Waldstadions
    STVV-Anfrage · CDU
  3. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 227Verbesserte ÖPNV-Anbindung des WaldstadionsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 15 · 13.02.2023
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 149 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen FRAKTION (= Fristverlängerung um 48 Monate)

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