Verkehrskontrollen
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Verkehrskontrollen in Frankfurt am Main zu analysieren und die Vergehen sowie die Kontrollen der verschiedenen Verkehrsmittel zu dokumentieren. Ziel ist es, eine bessere Datenbasis zu schaffen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und die Kompetenzen zwischen Landes- und Stadtpolizei zu klären.
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Thema Fahrradfahren verfolgenFragen an den Magistrat
In vielen aktuellen Diskussionen werden die Verkehrsmittel und Fortbewegungsarten Auto, Fahrrad, Elektroroller und das Zufußgehen oft als gegensätzlich verglichen. Dies ist wenig zielführend, insbesondere auch, wenn die Datenbasis hinsichtlich Verkehrskontrollen und Verkehrsverstößen nicht vorhanden oder oft nicht vergleichbar ist. Zusätzlich besteht das Problem der geteilten Kompetenzen, hier zwischen der Landes- und der Stadtpolizei.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Wie viele Vergehen mit den Verkehrsmitteln oder durch die Fortbewegungsarten Auto, Fahrrad, Elektroroller und Fußgängern wurden jeweils in den Jahren 2019, 2020 und 2021 geahndet? Welcher Art waren die geahndeten Vergehen?
- Wie viele systematische Kontrollen fanden in den oben genannten Jahren für die jeweiligen vier Verkehrsmittel statt? Wie lange dauerten diese durchschnittlich an? Welcher Art waren diese Kontrollen?
- Gibt es Pläne die Fahrradstaffel der Stadtpolizei, welche nach Presseberichten aktuell hauptsächlich im Bereich der Halt- und Parkverstöße von PKW eingesetzt wird, auch den Fahrrad- und Elektroroller-Verkehr zu kontrollieren?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2022Sie sind hierAA 146VerkehrskontrollenSTVV-Anfrage · CDU
- 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 33VerkehrskontrollenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate