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Katastrophenschutz in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: ACDU
77 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 14.11.2001, A 144

Betreff:

Katastrophenschutz in Frankfurt am Main

Der Katastrophenschutz ist ständig sich wandelnden Bedingungen unterworfen. Siedlungsentwicklung, Verkehrsinfrastruktur, Gewerbe- und Industrieansiedlungen entwickeln sich fort und erfordern eine Überprüfung oder gar Anpassung der Einsatzstrategien und der vorgehaltenen Einsatzkräfte.

Frankfurt am Main mit seinen unter- und oberirdisch gelegenen Verkehrsknotenpunkten, Hochhäusern, Gewerbe- und Industriegebieten und großen Menschendichte erfordert einen entsprechend dimensionierten Katastrophenschutz, der in seiner Bedeutung auch Unterstützung durch Bund und Land bekommen muss.

Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Gefährdungslage liegt dem Katastrophenschutz in Frankfurt am Main zugrunde und welche Einsatzstrategien resultieren daraus?
  2. Welche öffentliche, gemeinnützige oder private Einrichtungen sind in die Arbeit des Katastrophenschutzes einbezogen?
  3. Entspricht die personelle und sachliche Ausstattung des Katastrophenschutzes in Frankfurt am Main den Lagebildern und Einsatzstrategien?
  4. Ist die derzeitige Struktur städtischer Ämter, Dienststellen oder sonstiger in diesem Zusammenhang betroffenen Einrichtungen und deren Zusammenarbeit untereinander ausreichend, um einen reibungslosen Katastrophenschutz zu gewährleisten?
  5. Welchen Einfuß haben die von Bund und Land nach Ende des Ost-West-Konfliktes vorgenommenen Korrekturen auf die Wirksamkeit des Frankfurter Katastrophenschutzes?
  6. Durch welche städtischen Maßnahmen, z. B. bei der technischen und Fahrzeugausstattung, hat die Stadt Frankfurt am Main ein reduziertes Engagement von Bund und Land ausgeglichen?
  7. Sieht der Magistrat bei Bewertung der Antworten auf die vorangestellten Fragen die Notwendigkeit einer qualitativen und quantitativen Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes in Frankfurt und welche Maßnahmen hält er, falls erforderlich, dafür für notwenig?
  8. Wie vertritt der Magistrat in Fragen des Katastrophenschutzes die städtischen Interessen gegenüber Bund und Land?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Heinz Daum Stadtv. Markus Frank Stadtv. Walter Seubert Stadtv. Stephan Siegler

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2001Sie sind hier
    AA 144Katastrophenschutz in Frankfurt am Main
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 18. Januar 2002BB 56Katastrophenschutz in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  3. 12. August 2002BB 858Katastrophenschutz in Frankfurt am MainMagistratsbericht
  4. 5. Mai 2003Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 348Katastrophenschutz in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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