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Griesheim: Türkische Jugendliche greifen Mutter und Sohn mit Messer an

Vorlagentyp: ANPD
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 19.10.2010, A 1318

Betreff: Griesheim: Türkische Jugendliche greifen Mutter und Sohn mit Messer an Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.01.2011 Am vergangenen Sonntagabend haben drei Jugendliche mutmaßlich türkischer Herkunft im Stadtteil Griesheim eine 48-Jährige und deren 17-jährigen Sohn völlig grundlos mit Fäusten und einem Messer traktiert und dabei laut Polizei teilweise erheblich verletzt. Dieser ungeheuerliche Vorfall ereignete sich - der Polizei zufolge -, nach dem Aussteigen aus der berüchtigten Straßenbahnlinie 11, (die VGF-intern auch schon mal als "Junkie-Expreß" bezeichnet wird), an der Haltestelle "Linnegraben". Nachdem die beiden Opfer verletzt und blutend flüchten konnten, wurden sie von dem Trio zudem noch mit Schottersteinen aus dem Gleisbett der Straßenbahn beworfen. Die drei Jungkriminellen waren den späteren Opfern bereits während der Fahrt der Straßenbahn ab der Haltestelle am Hauptbahnhof durch besondere Aggressivität und Pöbeleien gegenüber den anwesenden Fahrgästen aufgefallen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

  1. Handelte es sich bei den beiden Opfern ebenfalls um Bürger mit Migrationshintergrund?
  2. Wird auf der berühmt/berüchtigten Straßenbahnlinie 11, wie auch auf den U-Bahnlinien der A-Strecke, wenigstens in den Abendstunden Sicherheits-Begleitpersonal eingesetzt und falls nein, warum nicht?
  3. Wurde der betreffende Straßenbahnzug videoüberwacht und existieren daher verwertbare Aufnahmen der Gewalttäter?
  4. Werden die Straßenbahnen der Linie 11 überhaupt videoüberwacht und falls ja, trifft dies, wie im Falle der neuen Wagen der U-Bahnlinien 1, 2 und 3 nur auf einen Teil, oder auf alle eingesetzten Wagen zu?
  5. Wäre es - nach Auffassung des Magistrats - nicht angesichts der Tatsache, daß die Straßenbahnlinie 11 ohnehin und offensichtlich zu recht einen schlechten "Ruf" genießt, sinnvoll, gerade die Wagen dieser Linie generell mit funktionstüchtigen Videokameras auszustatten?
  6. Falls die Fragen 4, bzw. 5 entsprechend beantwortet werden: Warum ist dies nicht schon jetzt der Fall?
  7. Sind die Haltestelle "Linnegraben", bzw. die anderen Stationen der Straßenbahnlinie 11, mit Videokameras und/oder Notrufsäulen ausgestattet?
  8. Falls nein: Warum nicht und ist dies - gerade angesichts des oben beschriebenen Ereignisses - für die Zukunft vorgesehen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2010Sie sind hier
    AA 1318Griesheim: Türkische Jugendliche greifen Mutter und Sohn mit Messer an
    STVV-Anfrage · NPD
  2. 27. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 278Griesheim: Türkische Jugendliche greifen Mutter und Sohn mit Messer anMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 15.02.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 1318 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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