Der Parkplatz in Sossenheim
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Rodung von Bäumen im Zusammenhang mit dem Parkplatzbau in Sossenheim zu erhalten. Der Antragsteller möchte Klarheit über die Definition von erhaltenswerten Bäumen und die Auswirkungen der Bebauung auf die Fläche. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Kommunikation der Fakten durch den Magistrat.
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Thema Stadtplanung verfolgenFragen an den Magistrat
In B 173 schreibt der Magistrat: "Die Aussage im Bericht des Magistrats vom 03.09.2021, B 311, dass im Bereich des Erbbaurechts im Baumkataster keine erhaltenswerten Bäume geführt sind, ist zunächst zutreffend. Dies bedeutet nicht, dass dort generell keine Bäume vorhanden sind."
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
- Welche und wie viele Bäume mussten weichen? (nicht erhaltenswerte, andere gibt es ja offensichtlich nicht laut Magistrat)
- Wie definiert der Magistrat erhaltenswerte Bäume und nicht erhaltenswerte Bäume?
- Wie viel qm Fläche ist nach der Bebauung mehr versiegelt?
- Gibt es eine Ausgleichsfläche, welche die Versiegelung und die Rodung der Bäume wieder kompensiert?
- Ist es nicht sehr irreführend vom Magistrat zu antworten, "es sind keine erhaltenswerten Bäume vorhanden", ohne zu sagen, dass sehr wohl Bäume vorhanden sind?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. April 2022BB 173Der Parkplatz in Sossenheim (2)Magistratsbericht
- 21. Juni 2022Sie sind hierAA 121Der Parkplatz in Sossenheim (3)STVV-Anfrage · Gartenpartei
- 13. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 37 WochenBB 20Der Parkplatz in Sossenheim (3)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung der Fristverlängerung um drei Monate)