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Aufzug U-Bahn-Station Alte Oper

Vorlagentyp: Afraktionsunabhängig
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anfrage vom 26.04.2010, A 1208

Betreff: Aufzug U-Bahn-Station Alte Oper In der B 61 vom 02.02.2009 berichtet der Magistrat, dass die Inbetriebnahme des Aufzugs für die U-Bahn-Station Alte Oper für Ende Mai 2010 geplant ist. Die Baustelle für den Aufzug der U-Bahn-Station Alte Oper scheint seit Monaten zu ruhen. Der aktuelle Stand der Bauarbeiten lässt nicht hoffen, dass eine Inbetriebnahme des Aufzugs noch vor dem offiziellen Sommerbeginn erfolgen kann. Die Renovierungsarbeiten an der Alten Oper sind abgeschlossen, der Opernturm ist ebenfalls fertig gestellt und wurde bereits bezogen. Sonnenanbeter und Touristen strömen auf den Opernplatz. Nur die Baustelle für den Aufzug auf dem wunderschönen Opernplatz stört das Frühlingsambiente und beeinträchtigt nachhaltig den Blick auf die Alte Oper und ist ein unschönes Hindernis für die jeden Tag mehr werdenden Passanten und Fahrradfahrer die den Fußgängerüberweg über die Mainzer Landstraße nutzen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

  1. Trifft es zu, dass die Baustelle für den Aufzug der U-Bahn-Station Alte Oper seit längerem ruht?
  2. Woran liegt es, dass die Bauarbeiten zurzeit nicht fortgesetzt werden?
  3. Wann werden die Bauarbeiten für den Aufzug fortgesetzt?
  4. Wann kann der der Bauzaun auf dem Opernplatz abgebaut und der Aufzug in Betrieb genommen werden? Antragstellende Person(en): Stadtv. Wolff Holtz

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. April 2010Sie sind hier
    AA 1208Aufzug U-Bahn-Station Alte Oper
    STVV-Anfrage · fraktionsunabhängig
  2. 20. August 2010Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 529Aufzug U-Bahn-Station Alte OperMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 27.04.2010
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 1208 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage A 1208 geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Aufnahme auf die Tagesordnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 529) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 92 13

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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