Schnelle Aufzugnachrüstung für eine kinder- und familienfreundliche Stadt, denn Norm EN.115 verbietet Kinderwagen auf Rolltreppen

Anfrage vom 20.01.2010, A 1148

Betreff: Schnelle Aufzugnachrüstung für eine kinder- und familienfreundliche Stadt, denn Norm EN 115 verbietet Kinderwagen auf Rolltreppen Seit 1.1.2010 ist die EU-Norm EN 115-1 in Kraft, entsprechend der Kinderwagen auf Rolltreppen nicht mehr transportiert werden sollen. Die Umsetzung der EU-Norm hat negative Auswirkungen auf die Zugänglichkeit der unterirdischen Stationen, wenn sie bisher nur über Rolltreppen barrierefrei zu erreichen sind. Für Kinder- und Familienfreundlichkeit der Stadt ist der barrierefreie Zugang mit Kinderwagen in Aufzügen zu allen öffentlichen Verkehrsmitteln ein Maßstab. Wir fragen den Magistrat:

1. Seit wann ist dem Magistrat die EN 115 bekannt und welche Maßnahmen hat er getroffen, die Norm zum 1.1.2010 einzuhalten?
2. Welche Maßnahmen hat der Magistrat getroffen, um die vorhandenen Aufzüge an den Stationen auf dem Frankfurter Stadtgebiet (S-Bahn und Stadtbahn) betriebsbereit zu halten und kurzfristig Reparaturen durchzuführen, damit die Stationen mit Kinderwagen jederzeit barrierefrei erreichbar sind?
3. Welche Maßnahmen hat der Magistrat getroffen, um - die S-Bahn-Station Ostendstraße - die S-Bahn-Station Taunusanlage ab 1.1.2010 mit Aufzügen, die bisher nicht vorhanden sind, für Kinderwagen barrierefrei erreichbar zu machen?
4. Welche Maßnahmen hat der Magistrat getroffen, um - die U-Bahn-Station Opernplatz - die U-Bahn-Station Westend/Palmengarten - die U-Bahn-Station Miquel-/Adickesallee - die U-Bahn-Station Eschenheimer Tor - die U-Bahn-Station Schweizer Platz ab 1.1.2010 mit Aufzügen barrierefrei für Kinderwagen erreichbar zu machen?
5. Wann wurden die Parlamentsbeschlüsse zu allen einzelnen Aufzugnachrüstungen der Stationen gefaßt (§ mit Datum). Welche Zeiträume vergingen im einzelnen bis zur Beantragung der Fördermittel, der Bau- und Finanzierungsvorlage, dem Beginn des Baus bis zum Tag der Inbetriebnahme (bitte Liste der Phasen)? Aus der Liste soll auch mit Terminangaben der einzelnen Phasen hervorgehen, in welchen Zeitabschnitten die unter Punkt 3 und 4 genannten Aufzugnachrüstungen abgearbeitet werden. Die Liste sollte im Internet veröffentlicht werden (Informationsfreiheitsgesetz).