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Katastrophenschutz in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: ABFF
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand des Katastrophenschutzes in Frankfurt am Main zu erhalten, insbesondere in Bezug auf öffentliche und private Schutzräume sowie die Vorbereitung auf militärische Angriffe. Ziel ist es, die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu erhöhen und die vorhandenen Ressourcen zu evaluieren.

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Thema Sicherheit verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in drastischer Weise gezeigt, dass auch in Deutschland mit militärischen Angriffen gerechnet werden muss. In Anbetracht der gestiegenen Bedrohungslage in Europa gewinnt auch die Frage nach dem Zivilschutz eine völlig neue Bedeutung.

Laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) existieren aktuell nur noch 599 öffentliche Schutzräume in Deutschland. Die Bundesregierung wolle jetzt prüfen, wie viele solcher Anlagen es noch gibt und welche ertüchtigt werden können. Zudem solle mehr Geld in Vorräte für Krisensituationen sowie "medizinische Ausrüstung, Schutzkleidung, Masken oder Medikamente" investiert werden, so Faeser.

Dies vorausgeschickt, möge der Magistrat hierzu folgende Fragen beantworten:

  1. ) Wie viele - noch aktive - öffentliche Schutzräume gibt es im Stadtgebiet von Frankfurt und wie viele Menschen können dort im Ernstfall Zuflucht finden?
  2. ) Hat der Magistrat von stillgelegten öffentlichen Schutzräumen im Stadtgebiet von Frankfurt Kenntnis?
  3. ) Sofern Frage 2.) mit "Ja" beantwortet wird:

Um wie viele Schutzräume handelt es sich und können diese gegebenenfalls wieder ihrer ursprünglichen Bestimmung zugeführt werden?

  1. ) Hat der Magistrat von privaten Schutzräumen im Stadtgebiet von Frankfurt Kenntnis?
  2. ) Sofern Frage 4.) mit "Ja" beantwortet wird:

Um wie viele Schutzräume handelt es sich dabei und wie viele Menschen können diese im Ernstfall Zuflucht finden?

  1. ) Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, kurz- bzw. mittelfristig Tiefgaragen und Tiefbahnhöfe als öffentliche Schutzräume (sogenannte Mehrzweckanlagen) zu ertüchtigen?
  2. ) Welche konkreten Maßnahmen hat der Magistrat angesichts der aktuellen Situation bereits ergriffen, um den Zivilschutz in Frankfurt zu stärken bzw. welche Maßnahmen sind geplant?
  3. ) Wie gut ist Frankfurt aus Sicht des Magistrats derzeit auf einen möglichen militärischen Angriff vorbereitet?
  4. ) Über welche Bestände an medizinischer Ausrüstung, Schutzkleidung, Masken und Medikamenten für die Zivilbevölkerung verfügt die Stadt Frankfurt derzeit und wie viele Personen können damit über welchen Zeitraum hinweg versorgt werden?
  5. ) Hat der Magistrat Kenntnis darüber, wie viele ehren- und hauptamtliche Mitarbeiter derzeit in den einschlägigen Hilfsorganisationen (THW, Feuerwehr, Rotes Kreuz usw.) tätig sind?
  6. ) Sofern Frage 10.) mit "Ja" beantwortet wird:

Um wie viele Mitarbeiter handelt es sich (bitte aufschlüsseln in ehren-/hauptamtlich) und sieht der Magistrat diese Anzahl als ausreichend an?

  1. ) Wann wurde das letzte Mal in Frankfurt von den unter 10.) benannten Einsatzkräften das Szenarioeiner durch einen militärischen Angriff ausgelösten Katastrophe geprobt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2022Sie sind hier
    AA 108Katastrophenschutz in Frankfurt am Main
    STVV-Anfrage · BFF-BIG
  2. 4. Juli 2022Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 278Katastrophenschutz in Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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