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ÖPNV - Die Gewalt fährt zu oft mit!

Vorlagentyp: AREP
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 24.09.2009, A 1068

Betreff: ÖPNV - Die Gewalt fährt zu oft mit! Die Serie schrecklicher Gewalttaten gegenüber S-Bahn und U-Bahn Personal und Fahrgästen hat in München einen grausamen Höhepunkt erreicht. In Frankfurt hat der Angriff auf eine U-Bahnfahrerin wieder Entsetzen hervorgerufen. Im August soll es erst in der S-Bahn und dann auf einem S-Bahnhof in Richtung Offenbach zu einem schweren Übergriff von vier jugendlichen Tätern auf einen Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens gekommen sein, bei dem dieser schwere Kopfverletzungen und Kieferfrakturen erlitt.

Ich frage den Magistrat:

  1. Ist dem Magistrat dieser Fall bekannt?
  2. Wenn ja, welche näheren Fakten sind bekannt?
  3. Wenn nein, warum nicht und wird der sich der Magistrat über diese Tat jetzt Informationen einholen?
  4. Wird der Magistrat grundsätzlich über Straftaten im ÖPNV informiert?
  5. Wird die Öffentlichkeit über alle Straftaten im ÖPNV informiert?
  6. Wenn zu 4. und/oder 5. nein, warum nicht?
  7. Welche zusätzlichen Möglichkeiten sieht der Magistrat für die Sicherheit im ÖPNV präventive Maßnahmen zu ergreifen?
  8. Wird sich der Magistrat bei der hessischen Landesregierung für eine wesentlich stärkere Polizeipräsenz in den Bussen und Bahnen sowie den Haltestellen einsetzen?
  9. Wenn nein, warum nicht?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. September 2009Sie sind hier
    AA 1068ÖPNV - Die Gewalt fährt zu oft mit!
    STVV-Anfrage · REP
  2. 18. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 1051ÖPNV - Die Gewalt fährt immer mit!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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