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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

28Magistrat55Opposition182Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
6 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung27Schulen und Bildung20Verkehr und Straße13Wohnen12Kultur10Umwelt und Energie10Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität7Fahrradfahren6Wirtschaft und Tourismus6Grünflächen, Wald und Friedhöfe6Sport, Freizeit und Bäder5Gesundheit und Soziales5Abfall und Sauberkeit5Fußverkehr4Kinder, Jugend und Familie3Sicherheit1
FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Am 05.09.2026 berichtete die FAZ über einen Regierungsentwurf für das Einkommensteuerreformgesetz 2027, den das Bundeska

Die Frage betrifft die geschätzten jährlichen Mehreinnahmen, die die Stadt Frankfurt bei der Umsetzung eines Regierungsentwurfs für das Einkommensteuerreformgesetz 2027 erwartet. E...

FWirtschaft und Tourismus24. Sept. 2026

Der Kabinettsentwurf des EStReformG 2027 vom 2. September 2026 sieht für Rechenzentren einen neuen Maßstab für die Gewer

Die Frage betrifft die Auswirkungen einer Neuregelung zur Gewerbesteuerzerlegung für Rechenzentren auf die Einnahmen der Stadt Frankfurt sowie die Bewertung der Leistungsmaßstäbe. ...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Die italienische Bank Unicredit ist ihrem Ziel, die Commerzbank zu übernehmen, einen deutlichen Schritt näher gekommen.

Die Frage betrifft die geschätzten Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer der Stadt im Zusammenhang mit der Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit. Es liegt keine Antwort de...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Ein starker Wirtschaftsstandort ist die Grundlage für sichere Arbeitsplätze, kommunale Einnahmen und sozialen Zusammenha

Die Frage bezieht sich auf die Maßnahmen des Magistrats zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Frankfurt. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Im Jahresabschluss 2025 der Stadt Frankfurt findet sich zum Thema der Finanzerträge ein Vermerk zu städtischen Ausgaben

Die Frage betrifft die Höhe der Ausgaben der Stadt Frankfurt für Zinszahlungen auf Steuererstattungen und anderen Aufwendungen im Rahmen von Cum-Cum/Cum-Ex Geschäften in den letzte...

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Auf die Fragen Nr. 68/26 und Nr. 144/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Kosten hat die Wirtschaftsdezernen

Die Frage betrifft die Verpflichtung des Magistrats zur wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung und mögliche Gründe für das Zurückhalten von Angaben zu den MIPIM-Kosten. Es liegt keine...