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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Im Jahresabschluss 2025 der Stadt Frankfurt findet sich zum Thema der Finanzerträge ein Vermerk zu städtischen Ausgaben

Die Frage betrifft die Höhe der Ausgaben der Stadt Frankfurt für Zinszahlungen auf Steuererstattungen und anderen Aufwendungen im Rahmen von Cum-Cum/Cum-Ex Geschäften in den letzte...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die Frage, ob in Frankfurt wie in anderen Städten zur Taubenvergrämung auch Bussarde eingesetzt werden, wurde vom Magist

Die Frage bezog sich auf den Einsatz von Bussarden zur Taubenvergrämung in Frankfurt und die Bewertung der bisherigen Maßnahmen. Eine Antwort des Magistrats fehlt jedoch.

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die „Initiative Innenstadt“ wurde 2022 beschlossen, um gerade angesichts der Coronakrise die Transformation der Innensta

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung der "Initiative Innenstadt" und das Verbesserungspotenzial sowie die Zielgerichtetheit zukünftiger Investitionsfonds. Es liegt keine Antwort ...

FWohnen20. Aug. 2026

Das Gebäude des „Gasthof zum Hirsch“ steht nun bereits seit längerer Zeit leer. In letzter Zeit wurden jedoch wiederholt

Gegenstand der Frage ist die weitere Nutzung des seit längerer Zeit leeren Gebäudes des "Gasthof zum Hirsch" und die entsprechenden Pläne des Magistrats dazu. Es liegt jedoch keine...

F20. Aug. 2026

Trinken ist bei heißem Wetter sehr wichtig – insbesondere für besonders vulnerable Gruppen. Infolge absehbar zunehmender

Frage vom 20.08.2026, F 208 Trinken ist bei heißem Wetter sehr wichtig - insbesondere für besonders vulnerable Gruppen. Infolge absehbar zunehmender Hitzewellen hat das Bundesumwe

FStadtplanung20. Aug. 2026

Die mit der M 16/24 beschlossene Sondernutzungssatzung hat sich weitgehend bewährt. Es zeigt sich aber, dass die Satzung

Der Gegenstand der Frage ist die Möglichkeit, gesonderte Regelungen für die Außengastronomie im Bahnhofsviertel zu schaffen. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Viele Gastronomiebetriebe hadern derzeit mit den Bedingungen der Außengastronomie. Gastronom*innen in der Kaiserstraße f

In der Frage wird die Problematik der Außengastronomie in der Kaiserstraße und die Beschwerden der Gastronom*innen behandelt. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Das Mehrgenerationenhaus Frankfurt im Gallus ist eine wichtige soziale Einrichtung für das Viertel und darüber hinaus. S

Gegenstand der Frage ist das Fortbestehen des Mehrgenerationenhauses Gallus in der Idsteiner Straße 91 und die ungewisse Zukunft der Beschäftigten und Nutzenden. Eine Antwort des M...

FAbfall und Sauberkeit20. Aug. 2026

Der Magistrat hat wiederholt erklärt, dass der Einsatz von Unterflurcontainern nur im Zusammenhang mit größeren Erschlie

Die Frage betrifft den Einsatz von Unterflurcontainern im Rahmen der Neugestaltung der Hauptwache zur Bekämpfung von Vermüllung in der Innenstadt. Es liegt keine Antwort des Magist...

FFahrradfahren20. Aug. 2026

Im Koalitionsvertrag ist formuliert, dass das Bündnis aus CDU, GRÜNE und SPD in Kooperation mit Volt „den Fahrradverkehr

Die Frage betrifft die Vorstellung der Vorplanung der "fahrradfreundlichen Nebenstraße" Frankenallee. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FFahrradfahren20. Aug. 2026

Bei der Erneuerung des Nidda-Rad- und Fußwegs zwischen Heddernheim und Berkersheim soll erfreulicherweise heller Asphalt

Die Frage bezieht sich auf die Anpassung von Verkehrswegen an die Erfordernisse einer überhitzten Stadt und der Verwendung von hellem Asphalt. Es liegt keine Antwort des Magistrats...

FGesundheit und Soziales20. Aug. 2026

Auf Initiative des Gesamtpersonalrats der Stadtverwaltung Frankfurt wurde am 20.08.2026 ein digitaler Workshop zu „Gelun

Gegenstand der Frage ist die Ursachenanalyse für die Häufung von Langzeiterkrankungen im öffentlichen Dienst sowie die Erkenntnisse zur Wiedereingliederung, die aus einem Workshop ...

F20. Aug. 2026

Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation „A Sky Full of Hope“ über der Konstablerwache. Die Gesamtkos

Frage vom 20.08.2026, F 179 Seit dem 11.08.2026 hängt die umstrittene Kunstinstallation "A Sky Full of Hope" über der Konstablerwache. Die Gesamtkosten für Leihgabe und Installati

FSchulen und Bildung20. Aug. 2026

In der Stellungnahme ST 1338/24 des Magistrats vom 01.07.2024 wurde erklärt, dass die Aktualisierung der Schulsteckbrief

Gegenstand der Frage ist die Aktualisierung und Veröffentlichung der Schulsteckbriefe an Frankfurter Schulen sowie die Maßnahmen zur Behebung personeller Engpässe. Es liegt keine A...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität20. Aug. 2026

Der städtischen In-der-City-Bus GmbH, ICB, fehlen nach einem Bericht der FAZ vom 08.08.2026 kurz vor dem Beginn des neue

Die Frage bezieht sich auf die Verfügbarkeit von Bussen der städtischen In-der-City-Bus GmbH, die vor dem neuen Schuljahr fehlen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus20. Aug. 2026

Auf die Fragen Nr. 68/26 und Nr. 144/26 nach dem städtischen Eigenanteil an den MIPIM-Kosten hat die Wirtschaftsdezernen

Die Frage betrifft die Verpflichtung des Magistrats zur wahrheitsgemäßen Auskunftserteilung und mögliche Gründe für das Zurückhalten von Angaben zu den MIPIM-Kosten. Es liegt keine...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

Die FR berichtete am 05.08.2026 in dem Artikel mit der Überschrift „Fischwilderei wird zum Problem“ darüber, dass Verein

In der Frage wird nach der Anzahl der Fälle von Fischwilderei und den Bußgeldern im Frankfurter Stadtgebiet in den letzten fünf Jahren gefragt. Es liegt keine Antwort des Magistrat...

F20. Aug. 2026

Kürzlich wurde der Rückbau des Zeltlagers für obdachlose Menschen sowie neue Notschlafplätze in vier verschiedenen Unter

Frage vom 20.08.2026, F 224 Kürzlich wurde der Rückbau des Zeltlagers für obdachlose Menschen sowie neue Notschlafplätze in vier verschiedenen Unterkünften angekündigt. Seit Jahre

FWohnen20. Aug. 2026

Das Neubauprojekt Hilgenfeld schreitet voran. Immer wieder wird von dem Projekt als „Beitrag zur Schaffung von bezahlbar

In der Frage wird nach den prognostizierten Kaltmietpreisen pro Quadratmeter der frei finanzierten Wohnungen im Neubauprojekt Hilgenfeld gefragt. Es liegt jedoch keine Antwort des ...

FUmwelt und Energie20. Aug. 2026

In der Entwurfsplanung für die Erweiterung der Robert-Koch-Schule sollen die geneigten Dachflächen auf der Nord- und Süd

Die Frage behandelt die Installation von Photovoltaikmodulen auf der Nord- und Südseite der Robert-Koch-Schule sowie die Planung einer aktiven Klimatisierung der Unterrichtsräume. ...