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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

30 Magistrat76 Opposition273 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
379 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 71Schulen und Bildung 34Umwelt und Energie 32Kultur 30Verkehr und Straße 29Wohnen 27Grünflächen, Wald und Friedhöfe 16Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 16Wirtschaft und Tourismus 14Fahrradfahren 12Sport, Freizeit und Bäder 11Kinder, Jugend und Familie 10Fußverkehr 9Gesundheit und Soziales 9Abfall und Sauberkeit 7Sicherheit 6
FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Im Februar 2027 endet der Mietvertrag des Jugendmigrationsdienstes Frankfurt-Gallus in der Mainzer Landstraße 158. Die d

Die Frage betrifft die Unterstützung des Magistrats bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten für den Jugendmigrationsdienst in Frankfurt-Gallus. Es liegt keine Antwort des Magi...

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Für 2026 wird im Frankfurter Kernhaushalt ein Defizit von rund 440 Millionen Euro erwartet. Zur Haushaltskonsolidierung

Gegenstand der Frage sind die geplanten Einsparvorgaben für die Dezernate im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2027 sowie die Maßnahmen zur Sicherstellung deren Einhaltung. Es liegt ...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Der Koalitionsvertrag sieht vor zu prüfen, wie verhindert werden kann, dass junge Menschen aus Frankfurter Bildungseinri

Die Frage zielt darauf ab, wie das Kindeswohl bei Abschiebungen von Familien mit minderjährigen Kindern sichergestellt werden soll und welche Maßnahmen in diesem Zusammenhang geprü...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Am 9. Oktober 2026 wurde das Hilfsgüterlager der Initiative „Frankfurt for Ukraine“ mutmaßlich vorsätzlich in Brand gese

Der Magistrat wird gefragt, wie er den Beschluss des Landtags Sachsen-Anhalt zur Aufhebung von Ukraine-Hilfen bewertet und wie Frankfurt die humanitäre Arbeit unterstützt. Eine Ant...

FAbfall und Sauberkeit29. Okt. 2026

Der Ortsbeirat 2 hat sich in mehreren fraktionsübergreifenden Beschlüssen für eine Verlagerung des Taubenhauses am Alten

Der Ortsbeirat 2 fragt den Magistrat nach der Wirksamkeit des Taubenmanagements am Alten Friedhof Bockenheim sowie der Prüfung einer Verlagerung des Taubenhauses. Es liegt noch kei...

FWohnen29. Okt. 2026

In der Antwort auf die Frage Nr. 3781 vom 29.01.2026 kündigte der Magistrat an, dass er mit RADAR eine Zwischennutzung d

Gegenstand der Frage ist die Möglichkeit einer Zwischennutzung des Blumenladens Eckenheimer Landstraße 244. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen29. Okt. 2026

Seitdem der Bauaufsicht im Oktober 2025 der Baubeginn am historischen Hochbunker in der Eberstadtstraße im Stadtteil Pra

Die Frage behandelt den aktuellen Stand des Bauvorhabens am historischen Hochbunker in der Eberstadtstraße sowie die Situation des Investors, da die Bautätigkeit seit Oktober 2025 ...

FWohnen29. Okt. 2026

Hitzeperioden führen insbesondere in stark der Sonne ausgesetzten Wohnungen zu erheblichen gesundheitlichen Belastungen.

Die Frage beschäftigt sich mit der Praxis der Nassauischen Heimstätte, Anträge auf Hitzeschutzmaßnahmen abzulehnen. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FWohnen29. Okt. 2026

Der Mietenmonitor ist ein sinnvolles Instrument, um überhöhte Mieten in Frankfurt aufzudecken. Die Auswertung des Wohnun

Die Frage betrifft die positiven Effekte des Mietenmonitors, den der Magistrat im Kontext überhöhter Mieten in Frankfurt erhofft. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die der Magist...

FSicherheit29. Okt. 2026

Das Land Hessen und die Stadt Frankfurt haben sich gemeinsam darauf verständigt, eine Polizeiwache im Bahnhofsviertel ei

Das Land Hessen und die Stadt Frankfurt haben sich darauf verständigt, eine Polizeiwache im Bahnhofsviertel einzurichten und die Finanzierung zu teilen. Es liegt noch keine Antwort...

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Bei der Stadtverordnetenwahl 2026 wurden von Stimmzetteln mit IBF-Listenkreuz insgesamt 47.527 Personenstimmen an Bewerb

Bei der Stadtverordnetenwahl 2026 wird erfragt, wie viele Bewerberinnen und Bewerber anderer Wahlvorschläge mehr als 500 Personenstimmen aus Briefwahlstimmzetteln erhielten und wie...

FSicherheit29. Okt. 2026

Am 21. Oktober 2026 wurde die neue Innenstadtwache der Stadtpolizei in der Stiftstraße eröffnet. Mit ihrer zentralen Lag

Gegenstand der Frage ist die Eröffnung der neuen Innenstadtwache der Stadtpolizei und die damit verbundenen Erwartungen an die Verbesserung von Präsenz, Einsatzfähigkeit und Anspre...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Das Amtsblatt vom 6. Oktober 2026 berichtete über die wertvolle Arbeit des Kobelt Zoos, die ehrenamtlich erfolgt. Unter

Die Frage betrifft die Gespräche zwischen der Stadt Frankfurt und dem Kobelt Zoo zu einem Fundtier- und Verwahrvertrag sowie andere betroffene Dienstleister im Tierschutz. Eine Ant...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Die Verlässlichkeit des Frankfurter ÖPNV hängt neben ausreichend Personal wesentlich von der Verfügbarkeit einsatzfähige

Die Frage behandelt die Fahrzeugverfügbarkeit im Frankfurter Bus- und Straßenbahnverkehr und die Maßnahmen zur Reduzierung fahrzeugbedingter Angebotsausfälle. Eine Antwort des Magi...

FSicherheit29. Okt. 2026

Auf meine Frage zum Erhalt der Wegebeleuchtung im Goldsteinpark erklärte der Magistrat, diese werde „erst einmal weiter

Die Frage betrifft den Erhalt der Wegebeleuchtung im Goldsteinpark und die sichere Erreichbarkeit von Schulen. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWahlen29. Okt. 2026

Die Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl muss nachvollziehbar sein. Dazu gehört, wie die damals bekannten H

Die Frage betrifft die Gültigkeit der Kommunalwahl und die Dokumentation von Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten. Eine Antwort auf die Frage liegt nicht vor.

FWohnen29. Okt. 2026

Die ABG weist für das Geschäftsjahr 2025 die Fertigstellung von 406 Mietwohnungen und einen Konzernjahresüberschuss von

Die Frage betrifft die Anzahl der Eigentumswohnungen und Einfamilienhäuser, die im Jahr 2025 im Rahmen von Projekten unter Beteiligung der ABG und privater Investoren entstanden si...

FKultur29. Okt. 2026

Unter anderem die FNP berichtete am 22.10.2026 in dem Artikel mit der Überschrift „Freie Theater benötigen dringend Hilf

Die Frage betrifft die Notwendigkeit zusätzlicher finanzieller Mittel für die freie Theater-, Tanz- und Performance-Szene in Frankfurt. Es wird angefragt, ob der Magistrat plant, d...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe29. Okt. 2026

Die Begrünung über ein Pilotprojekt für Fassadengärten im Ortsbezirk 2 kann künftig nur gelingen, wenn verstärkt private

Die Frage bezieht sich auf die Unterstützung der Begrünung von Fassadengärten durch den Magistrat. Es liegt jedoch keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Die Presse berichtete, dass aus dem der Stadt Frankfurt aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutral

Die Frage bezieht sich darauf, wann die Stadt Frankfurt Mittel aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität für 2026 abrufen wird und welche Projekte dafür ...

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