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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

FVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Was passiert, wenn eine Frankfurter Brücke kurzfristig gesperrt werden muss? Mehrere Bauwerke stehen aufgrund ihres Zust

Es wird gefragt, ob es für Brücken in Frankfurt vorsorgliche Verkehrs- und Umleitungskonzepte gibt, die im Fall einer kurzfristigen Sperrung umgesetzt werden können. Eine Antwort d...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Mit dem Förderprogramm „Klimabonus“ unterstützt die Stadt Frankfurt seit 2023 unter anderem die Anschaffung von Mini-PV-

Die Frage bezieht sich auf die Anzahl der jährlich geförderten Mini-PV-Anlagen im Rahmen des Förderprogramms "Klimabonus" und die zukünftige Planung des Magistrats für diese Förder...

FKultur29. Okt. 2026

Bei städtischen Veranstaltungen wie Gedenkstunden und anderen Formaten der öffentlichen Erinnerungskultur entsteht mitun

Die Frage bezieht sich auf die Beteiligung eines breiten und sozial sowie altersmäßig vielfältigen Publikums bei städtischen Veranstaltungen wie Gedenkstunden und die damit verbund...

FKultur29. Okt. 2026

Am 7. November soll Reza Pahlavi den Freiheitspreis der Friedrich-Naumann-Stiftung treuhänderisch für das iranische Volk

Die Frage betrifft die Bewertung der Preisverleihung an Reza Pahlavi durch die Stadt Frankfurt und welche Maßnahmen gegen die Friedrich-Naumann-Stiftung ergriffen werden. Eine Antw...

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe29. Okt. 2026

Im Koalitionsvertrag von 2026 auf Seite 46 steht bezüglich der Grünen Lunge, einem 16 Hektar großen Stadtnaturareal im N

Gegenstand der Frage ist die Festlegung der versiegelten Flächen im Nordend sowie die Erstellung eines neuen Bebauungsplans. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus29. Okt. 2026

Wie der Presse und einem Antrag des Ortsbeirates 12 Kalbach-Riedberg vom 25. September 2026 zu entnehmen war, ist das Au

Der Gegenstand der Frage betrifft die Möglichkeiten zur langfristigen Sicherung des Betriebs von AVO Carbon Germany GmbH sowie des Standorts Kalbach im Rahmen von Wirtschaftsförder...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Eine konsequente Klimaanpassung ist angesichts zunehmender Hitze, Trockenheit und Starkregen dringend notwendig. Neben F

Die Frage thematisiert die Nutzung von Förderprogrammen für klimaangepasste Projekte in Frankfurt und die gezielte Verwendung von 264,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bu...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

An der Anni-Albers-Schule in Bockenheim stehen den rund 1.400 Schülern sowie etwa 100 Lehrkräften wegen verschiedener ba

In der Frage wird nach dem Abschluss der Schadstoffsanierung in Gebäude B der Anni-Albers-Schule gefragt sowie wann das Gebäude wieder für den Schulbetrieb verfügbar sein wird. Ein...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Das WELCOMECENTER Hessen am Standort Frankfurt-Rhein-Main besteht seit Juli 2013 und wird von der Agentur für Arbeit Fra

Die Frage betrifft die möglichen Doppelstrukturen zwischen dem WELCOMECENTER Hessen und dem Frankfurt Welcome & Information Center sowie die Zusammenarbeit zwischen Magistrat und A...

FSicherheit29. Okt. 2026

Im Stadtteil Oberrad hat ein weiteres Wettbüro eröffnet, was bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf erheblichen Unmut st

Im Stadtteil Oberrad hat ein weiteres Wettbüro eröffnet, was bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf erheblichen Unmut stößt. Der Magistrat wird in der Frage um die rechtlichen Mögl...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Jüngste Medienberichte haben eine erhebliche Schutzlücke bei der Bekämpfung von Kinderehen offengelegt. Oftmals erreiche

Die Frage betrifft die behördliche Registrierung und Aufhebung von Kinderehen sowie die Schutz- und Präventionsmaßnahmen der zuständigen Institutionen. Es liegt keine Antwort des M...

FStadtplanung29. Okt. 2026

Im Rahmen der „Initiative Innenstadt“ wurden 2022 von der Stadt Frankfurt insgesamt 30 Millionen Euro zur Verfügung gest

Die Frage betrifft die Projekte, die im Rahmen der "Initiative Innenstadt" seit 2022 mit Investitionsmitteln umgesetzt wurden und die noch anstehenden Projekte mit einer Bezuschuss...

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Der Frankfurter Zoo versteht es laut eigener Webseite als seine wichtigste Aufgabe, „[b]edrohte Tierarten zu erhalten un

Die Frage betrifft die vom Frankfurter Zoo beherbergten Tierarten, insbesondere jene, die laut Roten Liste der IUCN als gefährdet eingestuft sind und für eine Auswilderung in Frage...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität29. Okt. 2026

Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Main, WSA Main, hat am 13.10.26 einen Planungsauftrag für die Instandsetzung des

Die Frage betrifft die geplante Sanierung des Wehrsteigs am Wasserkraftwerk Griesheim und den Einsatz für einen barrierefreien Übergang. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie29. Okt. 2026

Der Frankfurter Wärmeplan setzt in Gebieten ohne vorgesehene Fernwärmeversorgung verstärkt auf dezentrale Heizlösungen w

Die Frage betrifft die Untersuchung der kumulierten nächtlichen Lärmbelastung durch Wärmepumpen in Frankfurt und deren mögliche Auswirkungen auf die Anwohner. Es liegt keine Antwor...

FVerkehr und Straße29. Okt. 2026

Auf der Hanauer Landstraße kommt es aufgrund des hohen Anteils an Liefer- und Pendlerverkehr sowie der gehäuften Baustel

Die Frage bezieht sich auf die Verbesserung der Verkehrssituation auf der Hanauer Landstraße, insbesondere zur Reduzierung von Staus in Stoßzeiten. Eine Antwort des Magistrats lieg...

FSchulen und Bildung29. Okt. 2026

Nach dem endgültigen Scheitern der Verhandlungen über eine Anmietung der ehemaligen Bahn-Zentrale im Gallus seitens der

Die Frage betrifft den Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit der städtischen Liegenschaft in Eckenheim für die Berta-Jourdan-Schule und die Sicherstellung eines zeitnahen Einzugstermins. ...

FGesundheit und Soziales29. Okt. 2026

Der Brand im Lager des Vereins „Frankfurt for Ukraine“ am 9. Oktober 2026 hat die humanitäre Hilfe für die Menschen in d

Der Brand im Lager des Vereins "Frankfurt for Ukraine" hat die humanitäre Hilfe für die Menschen in der Ukraine erheblich beeinträchtigt. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe29. Okt. 2026

In der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, Frage Nr. 306, vom 01.10.2026 dazu, ob es zusätzliche Stel

Die Frage betrifft den Bedarf an zusätzlichen Stellen im Grünflächenamt zur Erhöhung der Neupflanzungen von Bäumen. Eine Antwort des Magistrats liegt bislang nicht vor.

FStadtplanung29. Okt. 2026

Die Stadt Frankfurt stellt Zirkussen regelmäßig öffentliche Flächen zur Verfügung. Oft handelt es sich um Zirkusse, in d

Die Frage bezieht sich auf die Vorschriften und Bestimmungen für die Haltung und den Umgang mit Tieren in Zirkussen sowie auf die Kontrollen durch das Veterinäramt in den Jahren 20...