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Stadtverordnetenversammlung

Alle Vorlagen aus Magistrat, Opposition und Anfragen

156 Magistrat228 Opposition706 Anfragen
Zeitraum:
7 Tage30 Tage90 Tage1 Jahr
Typ:
AlleMagistratOppositionAnfragen
1090 Vorlagen
Thema:AlleStadtplanung 206Schulen und Bildung 129Verkehr und Straße 122Umwelt und Energie 95Wohnen 94Kultur 72Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität 64Grünflächen, Wald und Friedhöfe 40Gesundheit und Soziales 37Wirtschaft und Tourismus 32Sport, Freizeit und Bäder 31Fahrradfahren 26Kinder, Jugend und Familie 24Sicherheit 22Fußverkehr 19Abfall und Sauberkeit 15
FSicherheit18. Juni 2026

Nach Hinweisen aus der Bevölkerung kommt es auf dem Gelände der Gruneliusschule in der Wiener Straße 13 wiederholt zu un

Die Frage betrifft unbefugtes Betreten des Geländes der Gruneliusschule und die Risiken für die öffentliche Sicherheit. Es liegt bislang keine Antwort des Magistrats vor.

FGrünflächen, Wald und Friedhöfe18. Juni 2026

Nach dem J.P.-Morgan-Lauf am 3. Juni 2026 hat die Stadt Frankfurt den teilnehmenden Unternehmen und Firmen etliche öffen

Gegenstand der Frage ist die Nutzung öffentlicher Grünflächen für private Feiern nach dem J.P.-Morgan-Lauf und die damit verbundenen Schäden. Eine Antwort des Magistrats liegt nich...

FWohnen18. Juni 2026

Zum neuen Entwurf des Mietspiegels 2026 berichtete die FAZ am 05.06.2026, dass nach Ansicht der IHK die neue Systematik

Die Frage beschäftigt sich mit dem neuen Entwurf des Mietspiegels 2026 und der Kritik der IHK an der neuen Systematik. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur18. Juni 2026

Am 6. Juni fand zum vierten Mal das Kulturcampus Open Air in Bockenheim statt. Dabei präsentierten sich auch Initiativen

Gegenstand der Frage sind aktuelle Entwicklungen und der Fahrplan für die weitere Entwicklung des Kulturcampus in Bockenheim. Es liegt derzeit keine Antwort des Magistrats vor.

FKultur18. Juni 2026

Zum Christopher Street Day, CSD, wird am Rathaus Römer die Regenbogenflagge gehisst. Der CSD wird von Donnerstag bis Son

Die Frage betrifft das Hissen der Regenbogenflagge während des Christopher Street Days (CSD) am Rathaus Römer und ob die Flagge während der gesamten Veranstaltung bis Sonntag wehen...

FAbfall und Sauberkeit18. Juni 2026

Die roten Kaugummiautomaten in den Straßen, gefüllt mit spannenden Kleinigkeiten, sind eine tolle Kindheitserinnerung. I

Die Frage betrifft die Zuständigkeit zur Pflege und Entfernung von Kaugummiautomaten, die kaputt und verschmutzt im öffentlichen Raum stehen. Es liegt noch keine Antwort des Magist...

FKultur18. Juni 2026

Auf die Frage Nr. 55 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.05.2026, welche nach den Möglichkeiten fragte, die Sanieru

Gegenstand der Frage sind die Fortschritte der Gespräche bezüglich der finanziellen Trägerschaft zur Sanierung der Paulskirche. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWohnen18. Juni 2026

Das aktuelle Jahresgutachten des Sachverständigenrats für Integration und Migration legt wieder einmal den Finger in die

Die Frage befasst sich mit der Auseinandersetzung des Magistrats mit den Kriterien der diskriminierungsfreien Wohnungsvergabe und der Überprüfung der Vergabepraxis der ABG Frankfur...

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Mit dem Schuljahr 2026/2027 beginnt die stufenweise Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulk

Die Frage beschäftigt sich mit der Zuständigkeit für die Zuordnung von Horten zu Grundschulen und der Verbesserung des Platzangebots an unterversorgten Schulen. Eine Antwort des Ma...

FKinder, Jugend und Familie18. Juni 2026

Im Haushaltsbeschluss 2026 wurde für die Entlastung von Familien mit Kindern die Entgeltfreiheit in Kinderkrippen und Ta

Gegenstand der Frage ist die Umsetzung des Beschlusses zur Entgeltfreiheit in Kinderkrippen und Tagespflege für Kinder im Alter von 1 bis 2 Jahren sowie die Rückzahlung der Gebühre...

FSicherheit18. Juni 2026

Mit dem Pakt für den Bevölkerungsschutz reagiert der Bund auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und investiert ze

Der Magistrat wird gefragt, wie er die Maßnahmen des Bundes zum Bevölkerungsschutz bewertet und welche Schritte Frankfurt unternimmt, um den Zivilschutz und die Resilienz der Stadt...

FWohnen18. Juni 2026

Die Presse berichtete zuletzt über den Ankauf von 51 bereits fertiggestellten Wohnungen durch die ABG in Heddernheim, di

Die Frage bezieht sich auf die Kosten des Ankaufs von 51 fertiggestellten Wohnungen durch die ABG und deren Vergleich zu Neubaukosten. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FSchulen und Bildung18. Juni 2026

Die Schulgebäude der Brentanoschule sind stark sanierungsbedürftig, was den Unterricht an der Grundschule zunehmend beei

Gegenstand der Frage sind die Sanierungsbedürftigkeit der Schulgebäude der Brentanoschule und die damit verbundenen Mängel. Eine Antwort des Magistrats liegt nicht vor.

FSicherheit18. Juni 2026

Für den neuen Zufahrtsschutz am Opernplatz werden rund 775.000 Euro für die Stahlmodule, weitere 12.000 Euro für die Bep

Die Frage betrifft die jährlichen Folgekosten für Pflege, Bewässerung, Reinigung und Instandhaltung eines neuen Zufahrtsschutzes am Opernplatz sowie den Vergleich der Kosten mit ei...

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Noch bis zum 11. Juli 2026 finden am alten Kran des Industrieparks in der Stroofstraße publikumswirksame Veranstaltungen

Die Frage bezieht sich auf die Informationssituation für Besucher:innen zu geschlossenen S-Bahn-Stationen und alternative Verkehrsmittel während mehrerer Veranstaltungen. Es liegt ...

FStadtplanung18. Juni 2026

Veröffentlichungen, zum Beispiel in der Frankfurter Rundschau vom 26.05.2026, ist zu entnehmen, dass die Stadt Frankfurt

Die Frage betrifft die finanzielle Ausstattung des Innenstadtfonds "MITTE gemeinsam gestalten" der Stadt Frankfurt für umsetzbare Projekte. Eine Antwort des Magistrats steht aus.

FÖffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität18. Juni 2026

Mit der Eröffnung des Aufzugs am Kaisertor konnte die barrierearme Nutzung des Hauptbahnhofs erheblich verbessert werden

Die Frage betrifft den Umbau der nicht barrierefreien DB-Stationen im Frankfurter Liniennetz. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

Am 25. Mai erhielt der Magistrat einen offenen Brief von 17 in Frankfurt sowie überregional tätigen Tier- und Naturschut

Die Frage betrifft die Planung und Umsetzung von Taubenhäusern in Frankfurt im Rahmen eines Stadttaubenmanagements. Es liegt noch keine Antwort des Magistrats vor.

FUmwelt und Energie18. Juni 2026

In der Stellungnahme des Magistrats ST 723/26 nimmt der Magistrat Bezug auf den Klimafahrplan der ABG. Er ist jedoch nic

Die Frage betrifft die öffentliche Verfügbarkeit des Klimafahrplans der ABG und die Informationen zu seiner Veröffentlichung. Es liegt keine Antwort des Magistrats vor.

FWirtschaft und Tourismus18. Juni 2026

Die Gewerbesteuer stellt eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen dar. Für die Bewertung der wirtschaftlichen E

Die Frage betrifft die Aufschlüsselung der Gewerbesteuereinnahmen nach Stadtteilen, insbesondere für Fechenheim, sowie die Höhe der Einnahmen in den letzten fünf Jahren. Es wurde k...

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