Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vorfälle in den Titus Thermen

Vorlagentyp: V
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird um Auskunft zu Straftaten in den Titus Thermen gebeten, um die Sicherheit der Badegäste zu gewährleisten. Es wird erwartet, dass die Informationen zur Verbesserung der Sicherheitsmaßnahmen beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Fragen an den Magistrat

wird der Magistrat um Auskunft zu den folgenden Fragen gebeten:

  1. Wie viele Straftaten sind nach Kenntnis des Magistrats 2023 und in den ersten beiden Quartalen 2024 in den Titus Thermen von Besucherinnen und Besuchern des Schwimmbades begangen worden?
  2. Wie gliedert sich diese Statistik nach Diebstählen, Sachbeschädigungen, Rohheitsdelikten und unsittlichen Übergriffen auf und in wie vielen Fällen ist es auch zu sexuellen Belästigungen, insbesondere auch von Minderjährigen, gekommen?
  3. Führt die BBF über Straftaten in den Titus Thermen eine eigene Statistik, und wenn ja, wie sieht diese aus?
  4. Welche Maßnahmen ergreift die BBF, um Straftaten und Belästigungen der Badegäste zu verhindern?

Kontext

In öffentlichen Schwimmbädern kommen Menschen unterschiedlichen Alters und aus unterschiedlichen Kulturen, Milieus und sozialen Schichten zusammen. Toleranz im Miteinander ist oberstes Gebot. So heißt es in § 5 der Haus- und Badeordnung der BäderBetriebe Frankfurt GmbH (BBF): "Die Nutzer haben alles zu unterlassen, was den guten Sitten sowie dem Aufrechterhalten der Sicherheit, Ruhe und Ordnung zuwiderläuft. Insbesondere sind sexuelle Handlungen bzw. Belästigungen, z. B. auch durch anzügliche Gesten, Äußerungen und körperliche Annäherung untersagt." Und weiter: "Die Einrichtungen des Bades einschließlich der Leihartikel sind pfleglich zu behandeln. Bei nicht zweckentsprechender Benutzung oder Beschädigung haftet der Nutzer für den entstandenen Schaden." Im Ortsbezirk 8 nutzen Kinder und Jugendliche ebenso wie Sportschwimmer und Senioren die Titus Thermen. Hinweisen aus der Bevölkerung zufolge ist es auch in den Titus Thermen neuerdings vermehrt zu Delikten gekommen.

Dies vorausgeschickt

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2024OFOF 443/8Vorfälle in den Titus ThermenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. Juli 2024Sie sind hier
    VV 982Vorfälle in den Titus Thermen
    Anfrage
  3. 22. November 2024Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1980Vorfälle in den Titus ThermenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 32 · 07.11.2024
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 52-1

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen